Ich glaube, jetzt fangen wir mal wirklich an mit dem Rückblick.
Ja, ich habe jetzt zwar mega fröhlich gestartet, aber ich
glaube, wir müssen schon ein bisschen wieder zurück kommen
auf die Realität und auf den Boden der Realitäten.
Und als ich so ein bisschen die diesen Sessionsrückblick
vorbereitet habe, habe ich so bisschen ah, man steigt immer
ein mit einer speziellen oder lustigen Frage, und ich finde
irgendwie die Welt momentan eher so ein bisschen grau und
grausam. Und was irgendwie aber auch klar
ist, dass für uns als Linke, das ist irgendwie kein Naturgesetz.
Und wir sind ja auch politisch aktiv, weil wir wissen, wir
können das zusammen ändern und darum gerade meine Frage ein
bisschen an euch, was ist der nächste gemeinsame Moment, wo
wir das ändern können, wo wir uns wehren können.
Ja, zuerst einmal guten Abend miteinander.
Schön, dass ihr alle hier seid, schön, dass wir hier sein dürfen
im Aargau, das ja ist das erste Mal, dass wir da sein dürfen in
diesem Aargau, mit diesem Rückblick, und es freut mich,
dass ihr so zahlreich seid erschienen seid, ihr seid.
Ja, es ist düster. Also ich glaube, das kann man im
Moment nicht anders sagen. Es ist düster, wir schauen die
Wahlresultate in Europa an, wir schauen Rechtsrutsch in Europa
an, wir sehen, dass, man kann es nicht anders nennen, fast
histoid diese Regierungen an die Macht kommen immer mehr, dass ja
die Macht drängen, dass man zwar schon einen Schutzwald haben,
aber dass der bröckelt und. Das Macht im besten Fall
nachdenklich. Im schlimmsten Fall wird man ein
bisschen depressiv und für alle vielleicht auch demobilisiert.
Dass man sich wirklich fragt, bringt es denn überhaupt etwas,
dass wir etwas machen? Ich glaube, das Wichtigste, was
man machen kann dagegen ist Räume schaffen und in Räumen
gehen, wo man Energie tanken kann, wo man Kraft tanken kann,
wo man gemeinsam wütend sein kann, aber dann eben auch
gemeinsam in die Aktion treten, weil auch wenn es mich im Moment
düster aussieht, es hat schon x mal düster ausgesehen und dann
sind wir zusammen gekommen und nachher haben wir gefunden und
das. Und das können wir, und das
müssen wir auch. Wir müssen diese Situation jetzt
ändern, wir haben gar keine andere Möglichkeit als diese.
Also ich glaube wirklich, der erste Schritt ist
zusammengekommen und das nächste grosse Mal, das wir gemeinsam
zusammenkommen können und zusammen wütend sein.
Und jetzt mache ich noch die nächste.
Die nächste Ankündigung ist am 23.
November gibt es in Bern eine grosse Demo gegen
geschlechterspezifische Gewalt, organisiert von den 16 Tagen
gegen Gewalt an Frauen wo die SP Frauen auch Mitglied sind davon
und wo wir uns wirklich auch sehr freuen würden wenn sie
kommen wenn viele Leute kommen um zu zeigen wie der Solat diese
Situation ist und dann auch zum Aufzeigen.
Man als nächstes machen kann, also schauen, was in den
nächsten Schritten die wir eingehen.
Ich glaube nur so kommen wir weiter und ich weiss im Moment
lädt die Welt dazu ein, ein bisschen deprimiert zu sein und
zu sagen, vielleicht sollten wir einfach ein bisschen warten,
aber warten hat uns eben noch nie weitergebracht und genau
deshalb sollten wir zusammen kommen.
Ich möchte da mega gerne erinnern, dass sich gegen
Spinaritäten wehren auch heisst, dass wir uns daran erinnern,
dass es nicht einfach nur Optimismus und Pessimismus gibt.
Wir müssen uns wehren gegen die Verlockung zu denken, alles wird
besser oder alles wird schlimmer, was wir machen
können, auch wenn es sehr, sehr schwierig ist, ist.
Die Trauerarbeit zu leisten, die es braucht, um anerkennen, dass
viele Sachen sehr, sehr schlimm sind und aufbauen auf der
Akzeptanz des uns sehr traurig macht.
Angst macht, wütend macht. Auch dort hinschauen, wo es
besser werden kann, wo es am besten besser werden ist und vor
allem, wo wir teils sein davon können.
Ich glaube, das ist etwas, was sehr gerne missverstanden wird,
der Hoffnung. Ich glaube nicht, dass Hoffnung
ein Zustand ist. Ich glaube, Hoffnung ist eine
Aktion und ein ein Zusammenkommen, man kann nicht
alleine bleiben, wenn man sich alleine fühlt mit Verzweiflung,
sondern das einzige, was hilft, ist, sich als Teil von einem
grossen Ganzen fühlen und das kann man, es gibt ganz viele
verschiedene Wege. Dazu darum, ich bin die ganze
Zeit immer wieder am schauen. Also es gibt nicht etwas
Konkretes. Dort gehe ich jetzt hin, um
irgendwie. Wieder froh sein, dass andere
Leute und ich existiere, sondern ich mache das die ganz, ich
mache das die ganze Zeit so. Ja, das stimmt.
Das also das, dass man sich untereinander vernetzt, ja.
Und. Man muss sich immer auch die
Frage stellen. Wer profitiert davon, was wir
aufgeben? Das stimmt sehr fest.
Wir profitieren davon, wenn wir aufgegeben, wenn wir ruhig sind.
Ich glaube aber, es gibt schon einfach auch die bestimmten
Momente, wo wo, wo man immer wieder wissen muss, OK, jetzt
sind wir zusammen wütend, jetzt gehen wir zusammen auf die
Strasse und demonstriere gegen geschlechtsspezifische Gewalt
oder wir tun zusammen und ich glaube auch, uns auch verknüpfen
und eben Hoffnung ist eine Aktion und ich glaube auch,
vielleicht vielleicht. Können wir auch ein bisschen das
nächste Jahr reinschauen und auch sehen, dass es dort mega
viel. 5, also zwischen der Schweiz positive Dinge.
Auf uns wartet. Ich weiss nicht ob das allen
euch hier drinnen bewusst ist, aber nächstes Jahr.
Ist die Schweiz. Den, den den Austragungsort der
Frauenfussball EM und das hat einen Mega Run gegeben auf die
Tickets vor. Ich weiss nicht ein 2 Wochen bin
mir nicht ganz so sicher und ich wollte natürlich von euch wissen
oder ich will natürlich von euch wissen, habt ihr Tickets für die
Frauen Fussball seid ihr Ready für die frauenfussball EM?
Ich nenne sie auch gerne EM. Also also ich, ich liebe es
immer, um über die EM zu reden, weil dann meinen die Leute, dich
interessieren mich für Fussball, aber eigentlich interessieren
mich einfach für Lesben, für die Sport machen.
Aber ja, also ich habe mehrere Leute in meinem Umfeld gehabt,
welche fanden Anna, gehen wir an ein Spiel und ich so, ohne dass
ich irgendeine Ahnung von Fussball so ja voll und dann
habe ich nichts gemacht, ich weiss nicht ob Sie etwas gemacht
haben, ich weiss nicht ob ich Teil bin von Leuten die an ein
Spiel gehen. Oder nicht, oder?
Bist du noch komplett im Ungewissen?
Also wird eine Überraschung für dich im.
Sohn, es wird eine Überraschung für mich, OK.
Tamara. Für mich ist es keine
Überraschung, was passiert nächsten Sommer, weil ich bin so
ein bisschen. Ich werde das Jahr auch das
Taylor Swift Konzert, das heisst ich bin wie Ready gewesen, wo
ich gewusst habe wie man sich organisieren muss, dass man
Tickets bekommt, genau mit dem gleichen Mood bin ich auch an
die Tickets hin für die EM und dem Raum bin ich nachher ein
bisschen eskaliert, wo ich nachher irgendwie dort in das
Ding bei rein gekommen. Bin also was du als Quali oder?
Ja. Dich fest ja jetzt aber 35
Tickets gehabt. Es ist wirklich.
Und ich habe so eine mega genaue Excel Tabelle.
Mit der Anzahl Tickets, die ich habe und dann so die Namen von
den Leuten, die mitkommen. Und ich mache wirklich einen
Monat nichts anderes als Lesbenfussball.
Es war nicht geplant. Was ist eigentlich passiert?
Es ist irgendwie so. Wieso Sachen halte im Leben
passieren oder 35 Tickets für die frauenfussball EM.
Deine Kreditkarte nicht mehr kann.
Das war das Problem. Es hätte ja auch noch mehr.
Ah OK. Ja, ich, ich habe leider, ich
habe kein Ticket. Hey.
Einfach mehr zusammen. Ein Spiel alle.
Genau, aber für mich eigentlich noch fast der wichtigere Moment,
das nächste Jahr. Tatsächlich ist der Eurovision
Song Contest. Die, die mich viel besser
kennen, wissen, dass ich ein Mega Mega Fan bin vom Eurovision
Song Contest. Hast du dort auch 35 Tickets?
Nein, das Ticket verkaufe ich noch nicht offen.
Aber also würdest du gehen? Also wenn ich aus Versehen
eingeladen bin, dann würde ich, glaube ich gehen, einfach wegen
der Stimmung so. Ich finde einfach, ich finde es
gut, dass der ich finde es mega geil, dass der ESC existiert und
dass er in die Schweiz kommt, also mega wichtiger Teil von
ihrer Kultur. Ich selber gehe währenddessen
gerne einfach irgendwo in den Ausgang.
Nein, ich will es sehen von nahem.
Gut, also dann musst du mir bis dann beibringen, wenn man
Tickets kauft und dann haben wir mir Tickets auch für den ESC.
Apropos ESC. Jetzt müssen wir wieder kurz
zurück kommen zu den zu, zu was Politik mit dem mit dem Event
auch macht. Das wird ja jetzt in Basel
stattfinden, das wissen wir ja jetzt und dort hat die EDU
angekündigt, dass dagegen ein Referendum sammeln wollen, so
wie ich das gelesen habe oder gehört habe, läuft es extrem
schlecht mit dem. Mit dem Unterschriftensammeln
sie haben auch nationale Hilfe geholt und es wird nicht
gesammelt oder trotzdem, wieso muss, wieso muss die Edu uns
immer oder ehrlich gesagt die rechte geschlechtsgerichteten
rechtsgerutschten Parteien uns immer wieder das die Freude am
Leben wegnehmen, was soll das? Also ich habe da, ich habe da
ein Zitat hervorgenommen von der EDU seitens EDU gekommen ist und
zwar was uns am meisten gestört hat ist das zunehmend Satanismus
und Okkultismus zelebr. Werben ich finde, zelebriert
werden schon noch ein wichtiger Aspekt daran, weil der es C ist
wirklich. Also dort geht es ganz fest um
Lebensfreude und darum, dass Leute sehr unterschiedlich sind
und es ist in aller, in, in, in aller Buntheit und Lebendigkeit
halt ein Zelebrieren, und das ist schon nicht auf EDU Linie.
Aber sind ja auch Teil der SVP und andere Organisationen
gewesen, die Unterschriften gesammelt haben gegen die
öffentliche Finanzierung vom ESC und was natürlich den Wein nicht
ausgesprochen wird, ist, ich glaube, die sind alle ein
bisschen erschrocken, wie der ESC ist, weil sie das immer so
ein bisschen verdrängt haben. Weil die Leute auch gerne so
tun, als würde Quirs nicht geben.
Und jetzt können Sie es nicht mehr ignorieren.
Mit dem Sieg von Nemo und plötzlich haben sie gemerkt,
dass das politisch auch eine riesen Relevanz hat.
Der Sieg von Nemo ist hat dafür gesorgt, dass Noninarität
Transidentitäten präsenter sind, auch in der Politik und.
Ich glaube, Sie sind erschrocken und ich vermute, das ist der
zentrale, wahre Grund, warum sie sich jetzt so gegen den ESC
Aufbäumen, weil sie merken, wieviel macht das, also wieviel
macht was für ein wunderschöner Einfluss die Kultur eben haben
kann auf unser Weltbild. Ja, mega schön.
Ja, das stimmt aber und sie werden krachend scheitern.
Auf das freue ich mich ehrlich gesagt auch ganz fest.
Ja, es heisst feministischer Sessionsrückblick, das heisst,
wir müssen auch über die Session reden oder wir tun in diesem
Rahmen auch über die Session reden und für mich als
aussenstehendste Aussenstehende von dieser Session aber trotzdem
auch immer sehr aufmerksam verfolgende.
Ich glaube was am meisten in Erinnerung geblieben ist dieser
Session auch jetzt, ein paar Wochen danach, ist dieser
Asylan, den es gegeben hat. Innerhalb von 4 - 2 Std.
Über hunderttausend Menschen unterzeichnet haben.
Dass der Familiennachzug garantiert werden muss, auch
verflüchtet was ist, was ist da genau passiert, man.
Muss vielleicht kurz erklären, eine ausserordentliche Session
klingt, als würden Session zusätzlich stattfinden, aber es
ist wieso ein Themenblock innerhalb von einer Session und
das kannst du nur machen, wenn du ein Viertel der Leute im
Parlament das einberufen und die SVP ist die einzige Partei, die
genug Leute hat um das zu machen und sie machen es auch die ganze
Zeit. Also Sie, die die meisten der
letztjährigen ausserordentlichen Sessionen in den letzten paar
Jahren, sind von ihnen gewesen, und zwar immer, um über um
migrantische Leute zu verteufeln.
So, und das hat ja schon auch, also das hat ja seinen Zweck,
oder sie können damit bestimmen, welche Themen als wichtig gelten
und dabei von anderen Themen ablenken, die auch wichtig
wären, wie zum Beispiel die Klimakatastrophe.
Das heisst, wir haben ganz noch mehr als sonst über Asyl
diskutieren müssen in dem Ganzen und haben uns ganz viel
wahnsinnig rassistische Argumentationen anhören müssen,
wo alle darauf abzielen. So zu tun, als gäbe es Menschen,
die weniger wert sind als andere.
Und das machen Sie, indem Sie sie als illegal bezeichnen.
Und das meint der Slogan Kein Mensch ist illegal, weil wenn
wir uns besinnen, dann ist nicht eine Existenz eines Menschen
kann nicht illegal sein, aber genau diese Sichtweise haben sie
benutzt, um mit verschiedenen Vorstössen das Leben der Leute,
die auf der Flucht sind oder geflüchtet sind, noch
schwieriger machen. Und also, wie ist wie, wie läuft
denn das? Werden einfach die ganze Zeit
vorstösse eingereicht also und dann dann tun sie was, was was,
was hat es was. Ich habe das Gefühl gehabt, von
aussen ist es fast nicht zu überbieten gewesen an irgendwie
auch an Absurditäten. Aber dieses Mal ist es irgendwie
anders gewesen oder es kommt eben, es gibt immer wieder mal
diese ausserordentliche Sessionen, aber da hat es jetzt
einen Appell gebraucht von aussen warum, warum gibt es hier
jetzt die, die die Dringlichkeit von den 24 Stunden auch.
Also der Unterschied dieses Mal war, dass es die SVP macht, das
sehr oft und mehr jetzt über die SVP geredet, aber der
Unterschied war das mal, dass die FDP und die CVP einfach
mitgemacht haben und 2 von diesen Vorstössen haben
angenommen, das war der grosse Unterschied und das heisst, dass
die menschenverachtenden Vorstösse zum ersten Mal sind,
also zum ersten Mal. Ich mache immer noch
menschenverachtende Sachen, muss man jetzt hier noch sagen, aber.
In dem Ausmass. Sind sie zum ersten Mal
mehrheitsfähig gewesen? Das ist die grosse grosse
Unterschiede gewesen, vor allem, dass die Mitte an die CVP Mitte
manchmal, weil es ein bisschen dann einfach so.
Die CVP unter mich, die tatsächlich haben, haben
mitgemacht oder die Familienpartei, die sich nachher
gegen Familiennachzug stellt, einfach weil die Menschen keinen
Schweizer Pass haben. Das ist das, was passiert ist
und die 24 Stunden sind nachher so wichtig gewesen, weil wir
haben ja ein Zweikammersystem, das heisst, wir haben es im
Nationalrat diskutiert. Aber es ist nachher am nächsten
Tag in den Ständerat gegangen und die Frage ist gewesen, was
passiert in diesem Ständerat? Bekommen wir dort tatsächlich
eine Mehrheit, ist die Reflexion, wie sie sie sich sehr
gerne nennen, auch mal eine Chance, die sie tatsächlich
etwas überlegen und was nachher war, sie haben vielleicht nicht
so viel überlegt, aber was passiert ist, ist das der Druck
von aussen ist so gross gewesen, dass sie es nicht gewagt haben
darüber abzustimmen, sondern was sie gesagt haben, man macht
jetzt das zurück in die Kommission und.
In der Kommission stellt man die Themen wieder beraten und dann
haben wir noch mal eine Chance. Und das ist riesig.
Also wie viele Unterzeichnungen zustande gekommen sind.
Was sind die Hundertdreissigtausend, wie das
sind Hundertdreissigtausend in 24 Stunden, das ist wahnsinnig
ungewöhnlich, und es ist ein riesiges Zeichen dafür, dass
Druck von aussen etwas bringt und mich hat das wahnsinnig
berührt, nachdem ich den Tag, als das beschlossen wurde,
wahnsinnig betrübt hat. Ja, dass der Scheiss Talk, der
in den Medien passiert und. Der was wie heisst ja die Leute
haben genug und man muss jetzt schon bisschen schauen und
irgendwie die SP macht nicht genug.
Im Bereich Asyl und eigentlich sollte man ja alles verhärten,
all diesen, all das Zeugs dort, dass das halt einfach nicht
stimmt oder dass die Solidarität der Menschen da ist, dass sie
bereit sind, etwas zu machen dafür, dass man Menschen
schützen kann, dass man in der Schweiz zu dieser zu, zu diesen
Menschenrechten steht und dass man die auch weiterführen will.
Also ich habe das schon sehr wichtig gefunden, es hat auch am
Parlament die ja im Moment sehr recht ist und einfach all die
Typen das Gefühl haben, sie können einfach durchmarschieren,
schon schnell. Gezeigt.
Hey, im Fall. Die Leute schauen erstens zu und
zweitens sind sie falsch nicht einverstanden.
Überlege Ihnen das gut, sie können jetzt schon so arrogant
sein, aber spätestens seit 3 Jahren gibt es 3 Jahre, gibt es
nochmals Wahlen, also überlegen sie sich, was sie machen.
Und hier ist es wirklich wichtig, dass man gerade als
linke Politikerinnen dann auch die Unterstützung haben von den
Leuten draussen haben, weil alleine einfach als
Politikerinnen können wir fast nichts bewegen im Moment, wir
brauchen sie, wir brauchen Bewegung, wir brauchen, dass die
Leute aufpassen und uns helfen, die ja alleine nicht genug Druck
aufbauen, um das zu verändern, was man verändern muss.
Ich habe es, ich habe, ich habe es mega wichtig gefunden, also
dieser Druck wirklich, ich finde man hat das auch bei den Ukraine
Mega gesehen beim Ausbruch vom vom Angriffskrieg auf die
Ukraine, wo dann plötzlich die Sanktionen trotzdem übernommen
worden sind und gleichzeitig schaue ich jeweils dieser diesen
Sessionen zu und frage mich wieso.
Schaut man auf das nicht, wieso gibt das jetzt keinen Aufschrei
und was für mich wirklich absolut unverständlich gewesen
ist, ist, dass die SVP ja nicht nur eine Sondersession gemacht
hat. Zum Thema Asyl, sondern sie
haben auch eine gemacht gehabt, das ist bestanden, glaube ich,
aus einem einzigen Vorstoss, wenn ich das richtig verstanden
habe. Dass wir die europäischen
Menschenrechtskonventionen, also ich möchte kurz wiederholen,
menschenrechtskonventionen möchte aufkündigen und ich weiss
nicht, das ist ein bisschen, ich glaube, es ist auch ein bisschen
vorbei, zum Teil auch Leute, und also wie kommt sorry, wie kommt
man überhaupt auf so eine Idee. Hey, es gab es mal so
Klimaseniorinnen, die haben geklagt und dann haben sie
gewonnen und dann sind ganz viele Schweizer Politiker nicht
geändert. Sehr überrascht, dass Sie
vielleicht etwas falsch gemacht haben.
Sie waren beleidigt und dachten, wir könnten auch einfach das
Aufkünden, was die Seniorinnen gebraucht haben, um ihr Recht
einzufordern. Das ist einfach literarisch das,
was passiert ist. Und ich finde das schon recht
krass, oder weil es ist, es ist ein Recht, das wir haben, und
weil man jetzt kritisiert hat und einfach, damit man uns
richtig verstehen. Der Europäische
Menschenrechtsgerichtshof die tun nicht eigene Gesetze,
sondern was die machen ist sie nehmen das Schweizer Recht, das
wir angenommen haben. Ist darüber abgestimmt haben und
dann schauen sie, ob der angebracht umgesetzt wird und
dann haben die Klimaseniorinnen gesagt, das wird nicht so
gemacht, weil in unserem individuellen Fall stimmt das
nicht und haben Recht bekommen und jetzt kommt man und sagt
man, ah sie haben Recht bekommen, was machen wir, wir
nehmen Ihnen das recht weg, dass sie klagen dürfen, sie nehmen
uns das recht weg, dass wir klagen dürfen, und zwar darauf,
dass unsere Menschenrechte eingehalten werden, also.
Das ist recht krass und einfach, damit man es nicht vergessen.
Die Menschenrechte haben unter anderem dazu geführt, dass die
Schweiz. Das Frauenstimmrecht eingeführt
hat. Appenzell Innerrhoden hat die
europäische Menschenrechtsgerichtshofs
gebraucht, um zu sagen, Hey, es wäre noch cool, wenn die anderen
auch noch abstimmen dürfen. Einfach dieses Playing, also das
ist das ist das Level und das zeigt auch, wie rechts die
Diskussion im Moment ist in diesem Parlament, dass wir so
etwas Basics wie Menschenrechte infrage stellen.
Ja, also ja, mir hat es dort wirklich den Gnocchi
rausgehauen. Ich habe gar nicht gewusst
gehabt, wohin er mit dieser Wut, aber es ist offensichtlich.
Klar. Gleich so viel, dass man gar
nicht so recht weiss, man kann irgendwie nicht die Uhr empört
sein oder das. Ist schon gut.
Ich gehe aber, aber es ist es passiert so viel, dass es recht
schwierig ist zu verarbeiten, und da muss man sich
fokussieren. Aber ja, es ist schon, also wenn
man so die Gesamtschau anschaut, das geht schon nicht so in schon
jetzt gerade so eine gute Richtung, die mich eingeschlagen
hat, ich. Glaube ich möchte gerade
anschliessen mit dem nächsten, der mich mega empört hat oder
der, der mich eigentlich seit den letzten paar Monaten empört
und zwar. Die Diskussion rund um die
Unfall, also um das Palästinenserhilfswerk Yvonne
dort sind im im, im Gaza und helfen und wo einfach das
Parlament, also der Nationalrat entschieden hat, ja man streicht
jetzt diese Gelder. Ist es wirklich so, dass in dem
Rat wirklich nur noch nach mehr Waffen geschrien wird und dass
man das humanitäre einfach ist, es einfach vergessen gegangen?
Also gibt es das nicht mehr? Also vergessen geht es nicht,
weil wir sind ja dort ich. Ich glaube, man muss
unterscheiden zwischen einer rechten und menschenheitlichen
Mehrheit und den Leuten, die drin sitzen und Widerstand
leisten, in dem wir weiterhin dort sind.
Es wäre schlimmer ohne progressive Kräfte, deshalb sind
wir auch dort nicht nur zu meinem Ort, dessen mehr Sachen
zu gewinnen, sondern auch, weil es schlimmer wäre, wenn wir
nicht dort wären, das geht manchmal.
Vergessen, aber ja, es ist so, also es sind 2 Forderungen
gewesen. Sind also ähnliche.
Das eine ist gewesen, kein Geld an die Unra und das andere ist
gewesen, kein Geld mehr an die Unra, dafür an die Nothilfe,
dafür Nothilfe an die palästinensische
Zivilbevölkerung aber. Das wäre also die UN meines
Voraussetzung dafür. Und es ist leider beides
angenommen worden jetzt im Nationalrat, im Ständerat ist es
noch ist es noch hängig, aber ja zum auf deine Frage
zurückzukommen, im Moment schreien Leute, vor allem Typen
wahnsinnig viel einfach nach. Waffen und Krieg und Elend und
Rassismus so, das ist auch. Also ich muss schon kurz sagen,
also ich finde es nicht einfach aushalten, ich habe das, wo ich
vor einem Jahr beziehungsweise im also vor einem Jahr gewählt
worden bin, im Dezember ins Bundeshaus.
Steppt. Bin unterschätzt wieviel
Rassismus. Das omnipräsent ist, ist
natürlich auch ein Privileg, dass ich das bisher
wahrscheinlich auch ein bisschen ausgeblendet habe in meiner
politischen Arbeit. Zu einem Teil muss ich auch
zugeben. Mit welcher
Selbstverständlichkeit man dann einfach auch durch die Gänge
schreitet und sich so äussert. Ja, ich glaube, wir gehen zu
einer anderen Selbstverständlichkeit, wo die
bürgerlichen Gemeinden haben sich selbstverständlich, aber
die überhaupt nicht so selbstverständlich, und zwar,
dass. Die BVG Reform etwas Mega Mega
Mega Wichtiges ist und Megagut gewesen wäre.
Ihr erinnert euch vielleicht knapp noch die letzte
Abstimmung, über die die Reform von der zweiten Säule, die
haushoch abgelehnt wurde, also mit 67,1% Neinstimmenateil.
Ich habe es mega gefeiert, vor allem weil ich so Angst gehabt
habe vor dem Argument, dass die Frauen nachher besser dastehen,
obwohl es relativ klar gewesen ist, nachher einmal genauer
anschauen, dass es vor allem für die Versicherungen gewesen ist
und eine Rentenkürzung für alle habt ihr das so krass erwartet,
dass das so krass abgelehnt wird?
Mir hat es auch ein bisschen Sorgen gemacht, dass das
Argument der Frauen, das falsche Argument zu präsent wird.
Und ich habe sehr Respekt gehabt davor, wie komplex die Vorlage
ist. Ich beschäftige mich viel mit,
wie dass man die Politik zugänglich machen kann, und ich
glaube, wir haben auch einen Guten, auch einen guten Job
gemacht um. Ich habe dieses Mal auch ganz
doll wahrgenommen, wie viele Leute sich noch mehr Mühe
gegeben haben, um das Herunterzubrechen und immer und
immer wieder erklären, und das ist ein Übersetzungsarbeit, die
mega, mega wertvoll und nötig ist in der Politik genau eben
wenn es so überfordert wird. Hey, ich bin vor allem froh
darum, dass es ein klares Resultat war, vor allem, weil es
einfach aufgezeigt hat. Also nach dem nach der Annahme
der 13. AHV Rente, die schon ein riesen
Erfolg war, dann die Ablehnung der Erhöhung des Rentenalters
und jetzt wie die Ablehnung der BVG Reform ist, wie mega klar
die Leute in diesem Land wollen anständige Renten, weil sie
anständige Renten verdient haben und.
Fakt ist, die Leute können nicht von ihrer AHV Rente leben.
Und das ist eigentlich das, was in der Verfassung drin steht,
das auch da. Es ist einfach das, was in der
Verfassung drin steht, dass wir ein Anrecht auf eine Rente, AHV,
Rente, die das Existenzminimum deckt, das Macht heute keine
AHV, Rente, die einfach nicht reicht, und ich glaube, die
Signale an die Politik ist sehr klar, das muss jetzt kommen und
was wir nicht wollen, ist, einfach noch mehr Geld in die
zweite Säule, also in die BVG reinzustecken.
Wo einfach das Geld mehr oder weniger versickert.
Also das geht wie nicht. Und ich finde, das ist etwas,
das man ernst nehmen muss und wo, ehrlich gesagt, der
Bundesrat gerade nicht so ernst nimmt, weil ich weiss nicht, ob
ihr es mitbekommen habt, aber es gibt es gibt ja diese
Diskussion. Darum, dass man abbauen muss.
Man muss abbauen, weil das Parlament entschieden hat, dass
man dem Militär ganz viel Geld gibt, etwa 8 Milliarden pro
Jahr, und deshalb hat es weniger Geld für andere Sachen,
unteranderem für die AHV. Man hat jetzt gefunden, ah ja,
damit man das bewältigen kann, schlägt jetzt der Bundesrat
eigentlich dem Parlament vor. Wir ziehen jetzt weniger Geld in
die AHV. Das wäre auch eine super Lösung.
Nachher denke ich so ein bisschen, hey, wir haben voll
abgestimmt mehrmals, das wäre übrigens noch nett, wenn Sie das
beachten würden und so die Demokratie in diesem Land
beachten und das machen sie gerade nicht, das finde ich
schon recht krass. Ist das so?
So die nächste Baustelle eigentlich?
Also ich glaube es ist mega klar, dass wenn man von der
Rentenreform spricht und da redet man seit ich in der
Politik bin, redet man von der nächsten Rentenreform immer
wieder, wenn man von Rentenreformen spricht, dann ist
ganz klar, was wir nicht wollen, ist ein Abbau von Leistungen,
das heisst eine Erhöhung des Rentenalters, die, auch wenn die
Bürgerlichen sagt, es stimmt gar nicht, die Renten senken gar
nicht, wenn man später in Rente geht, Kollege, wenn Du das Abo
statt 12 Monate. 10 Monate dauert, dann ist es teurer
geworden. Meine Rente einfach 2 Jahre
weniger lang geht die Sonne gekürzt worden.
Das ist eine Recht eine einfache Rechnung.
Es ist jetzt nicht so kompliziert darum, was wir nicht
wollen, ist ein Rentenabbau und was wir brauchen ist eine
Erhöhung der Renten, die die Leute, die in diesem Land
gearbeitet haben, Kinder grossgezogen haben, die sich
dafür sorgt haben, dass wir die Gesellschaft haben, die wir
haben, die haben eine anständige Rente verdient, und ob wir eine
anständige Rente haben oder nicht, ist nichts anderes als
eine politische Frage. Finanzpolitik ist nur eine Frage
der Verteilung. Es ist keine Frage, ob es
genügend Geld hat, mehr sehr viel Geld.
Die Frage ist, wer bekommt das Geld und wer zahlt der Preis.
Ja, ich. Es ist immer gut, nach so einer
so einer Rede wieder einzusteigen.
Ja, nein. Ich finde.
Ich finde eben, ich finde es mega krass, wie momentan mir in
der Rentenfrage immer wieder so von den bürgerlich vor uns her
getrieben werden und immer wieder gesagt, ja wir müssen
länger arbeiten oder es ist zu wenig Geld da, aber es ist eben
eigentlich schon genug Geld da und es ist wie klar, es wird
kein der Verfassungsauftrag wird nicht erfüllt, ein anderer
Auftrag, den ich erfüllt werden muss, ist jetzt das neue
Sexualstrafrecht. Die in Kraft getreten ist am 1.
Juli, gell, 1. Juli und.
Das ist auch ein Vorstoss, den du gewonnen hast.
Die Session, wo es darum geht, dass wir das die Umsetzung.
Es muss darum gehen, dass man die Umsetzung monitort.
Und warum ist das so wichtig, warum, warum braucht es das
jetzt? Ich darf es nicht so astrafrecht
haben wir zum einen das Nein heisst nein Lösung reingebracht
oder was ein riesiger Fortschritt ist, der aufzeigt,
gut was darf man, was darf man nicht.
Der andere Teil dieser Sexualstrafrechtsrevision, und
das war auch der Deal, ist, dass man die Täterarbeit einführen,
die Täterarbeit heisst, dass Menschen, die verurteilt werden.
In irgendeiner. Von sexueller Nötigung,
sexueller Belästigung, irgendeine Sexualstraftat
begangen habe. Die müssen in einen
Täterarbeitskurs, weil die Strafrecht verändert eine
Gesellschaft nicht nur, die etwas verboten ist, reicht das
nicht, um die Gesellschaft zu verändern, was aber eine
Gesellschaft verändert, und das zeigen Studien, ist, wenn man
mit diesen Tätern arbeitet und denen sagt sie nicht gut, aber
hier hast du Optionen. Das klingt mega blöd, aber es
ist so, wie es funktioniert. Gesetz angenommen man hat diesen
Kantonen ein Jahr lang Zeit gegeben und dann ist der 1.
Juli gekommen und die Kantone haben es einfach nicht gemacht.
Die Kantone haben die Täterarbeit einfach nicht
eingeführt, es ist gesetzesveränderung, aber sie
machen es einfach nicht und dann fand ich, es geht nicht, dann
habe ich gemeinsam mit ganz vielen anderen Parteien übrigens
so einen Vorstoss eingereicht, wo man gesagt hat, wir wollen
Resultate sehen, in 2 Jahren wollen wir wissen.
Erstens, was hat dieses Gesetz für Auswirkungen?
Wir wollen wissen, werden die Täterarbeitskurse zum Beispiel.
Und tatsächlich angewendet also kommen dann die Richterinnen
auch auf die Idee, dass überhaupt zu verordnen, weil das
müssen sie eigentlich machen und dann, und das ist auch ganz
wichtig, oder also wir haben ja die mit dem Löffel gefressen,
sondern die Frage ist, wird denn das Gesetz, hat das die
Auswirkungen, die wir wollen, oder braucht es eine andere an
andere Auslegung zum Beispiel ja heisst ja Lösung, also dass man
das genau hinschaut und wirklich dafür sorgt, dass das passiert,
was wir wollen. Ich finde es sehr wichtig.
Ich meine, wir haben ja auch als kantonal Parlamentarierinnen
auch die Vorstösse auch noch mal lanciert und auch in den
verschiedensten Kantonen nachgefragt.
Wo stehen ihr und und die Antworten sind sehr sehr.
Unterschiedlich auf dieser Seite, sehr dankbar um diesen
Vorstoss, um nachher auch auf kantonaler Ebene weiter arbeiten
zu können. Ich glaube, wir bleiben bei der
feministischen Highlights, das hat es jetzt angenommene
Vorstösse oder nicht feministische Lichtblick an der
letzten Session gibt es noch welche.
Ich habe das Votum von Leonard Porsche sehr genossen.
Sie ist von den grünen Watt und sie hat ihn vorhin schon zur
Periodenarmut gemacht, die nicht angenommen worden ist.
Es geht darum, eigentlich abzuklären, ob alle Leute Zugang
haben zum Periodenprodukten, weil das ist mega häufig.
Wenn du von Armut betroffen bist, ist das ein Problem und
der Grund, warum es für mich ein Highlight gewesen ist, ist.
Sie ist dort vorne gegangen und hat das vorgestellt und einen
SVP dran gefunden. Ja, aber also.
Ich habe mich heute morgen rasiert und bla bla bla.
So ein mühsames Argument, das halt wirklich nichts mit dem
Thema Periode zu tun hat und dann hat sie ihn geantwortet und
gesagt ich bin so froh, dass dass sie das Fragen.
Ich habe sogar ein wenig gehofft, dass sie das Fragen,
weil ich habe gerade meine Tage und wenn ich nichts dagegen
machen würde, dann würde das und das und das und das passieren,
sie hat wirklich aufgezählt und wenn sie sich heute morgen nicht
rasieren würden, wäre es halt einfach egal und.
Währenddessen haben die SVP ler gelacht, weil sie nicht
vorstellen konnten, dass eine Person, die gerade menstruiert,
auch benannt, dass sie einfach gerade am Menstruieren ist.
Und sie hat ihre sehr gute Antwort als Video gepostet und
das Video ging spiral. Ich glaube es waren
Dreihundertdreissigtausend Views im Moment und das zeigt halt
auch, dass man Vorstösse machen kann und mit dem verwenden
davon, wie noch mehr Leute auf etwas sensibilisieren und es hat
sicher auch dem einen oder anderen SVP ler nicht geschadet,
um zum ersten Mal in seinem Leben zuzuhören während einer
Person. Darüber spricht, dass sie gerade
am Bluten ist. Ist manchmal schon ein wenig
sät, das ist mega fett, so low. Sie sagt so, also ich SVP ler
so. Holt er sie trotzdem nicht
wissen. Dass es nichts lustiges ist,
Mann. Ja, weitere feministische
Highlights. Ich habe noch einen zweiten
Vorstoss durchgebracht. Oh, ich weiss.
Ja, ich bin auch ein bisschen überrascht.
Jedes Mal, wenn sie mit dir kommen, nein, stimmt nicht, ich
weiss es eigentlich schon im Voraus, dass sie nicht kommen,
nein. Du stellst mit jeder Sekunde
sicher, dass es durchkommt. Du stehst dort.
Am wenigsten überrascht ist diese Person an einem Vorstoss
durchkommen, wenn. Du aber trotzdem Tickets kaufen
wie ich vorstösse durchbringen ja nachher auch von extra
Frauen. Genau, es ist ein Vorstoss durch
gekommen und der ist mir sehr wichtig, weil es geht um
Schutzkonzepte für Jugendliche und Kinder in Organisationen,
die mit Jugendlichen und Kindern zu tun haben.
Der Vorstoss ist entstanden letztes Jahr, wo auch die sehr
grausligen, also die Studie ist herausgekommen über die
katholische Kirche und über die Missbräuche, die in der
katholischen Kirche stattgefunden haben, über die
letzten Jahrzehnte, und da haben wir wie gemerkt, da muss etwas
passieren, da muss etwas passieren, das geht so nicht
weiter, und dann war ein bisschen die Frage, was macht
man, und nachher hat es recht viel symbolisches Zeug gegeben,
welches aber? Was man vor allem machen muss,
und das ist heute tatsächlich nicht der Fall.
Es braucht Schutzkonzept. Marsi in jeder Organisation, die
etwas zu tun hat mit Kindern. Wie geht man vor, wie arbeitet
man einen sicheren Raum, wie geht man vor, wenn etwas
vorfällt, was ist das Protokoll, was wird dann angewendet, wie,
wie macht man da irgendwie, ja, wer informiert man gibt es, gibt
es aussenstehende, Anlaufstellen und so weiter und sofort, und
das hat man heute tatsächlich in den meisten Organisationen
nicht, wir geben einfach unsere Kinder ab und dann tschüss.
Zusammen. Passiert das, ist nicht das, was
ich mir vorstelle unter innerer Sicherheit, sondern ich wünsche
mir, dass der Bund sich dafür interessieren würde, wie es
unseren Kindern geht und dass dafür sorgen, dass sie möglichst
sicher sind. Und das will der Vorstoss, und
der ist jetzt wirklich mit sehr grosser Mehrheit im Nationalrat
durchgekommen. Jetzt geht es dann in den
Ständerat, wird es immer ein bisschen Shake, aber wir
Tabellen sind Ready. Ja, und was?
Was ich auch noch gefunden habe, was gibt noch 2 Sachen die die
die ihn ja auf dem auf dem Tablett haben, aber das eine ist
die Finanzil der Familie ergänzender Kinderbetreuung.
Gefeiert wurde, wurde die ja schon auch noch wichtig ist,
oder auch ein ein, ein Kernthema eigentlich von der SP mit der
Familie ergänzt, der Kinderbetreuung.
Jetzt hast du mir vorher im Zug gesagt, ist eigentlich gar nicht
so, also es ist nur halb gut. Ja, es ist eben die Bar, die so
low ist, weil was wir gemacht haben ist, wir haben die
Anschubfinanzierung verlängert, die Anschubfinanzierung ist
eingeführt worden in einen Geisterspitz, den Jacqueline
Fehr, Regierungsrätin heute in Zürich und frühere
Nationalrätin, wo wirklich einer der besten Parlamentarier.
Drin ist, die wir in den letzten 50 Jahren.
Diese hat der Geisterspitz gehabt, dass man die
Anschubfinanzierungen machen, DH der Bund bezahlt im Prinzip den
Kantonen Geld, damit man die Kitas gründen kann, das ist das
was passiert, wir müssen es nicht bezahlen, aber wir tun mal
dort eine Anschubfinanzierung machen, wieso haben wir das so
machen müssen, weil? Die Kompetenz.
Ob es Kitas gibt oder nicht, die liegt beim bei den Gemeinden und
bei den Kantonen, aber nicht beim Bund.
Jetzt ist es aber so, dass ganz viele Kantone genau gleich wie
bei der Täterarbeit, einfach sagen.
Keine Lust. Und wenn Sie sagen, keine Lust,
dann hat man halt einfach nachher keine Kitas und nachher
hat man irgendwie gemerkt, das ist vielleicht nicht so gut für
die Gleichstellung zum Beispiel. Es wäre schon gut, wenn es Kitas
gäbe, die irgendwie zugänglich sind, und darum hat man das
eingeführt, und das tut man jetzt noch mal 2 Jahre weiter,
aber eigentlich eigentlich wäre der Auftrag, den der Nationalrat
dem Ständerat gegeben hat, war, wir möchten gerne, dass die
Kitafinanzierungen auf nationaler Ebene geregelt
werden, dass wir das zu einer nationalen Kompetenz machen,
damit alle Personen, die Kinder haben.
Zugang haben zu bezahlbaren Kitaplätzen mit Menschen, die
anständig dafür bezahlt werden, dass sie diese Arbeit machen.
Das ist der Auftrag, den wir gegeben haben, und das ist das
Resultat, das wir im Moment haben und darum ja schön, haben
sie es nicht ganz abgeschafft, das weiss ich jetzt übrigens,
machen mit dem Sparpaket, das ich vorher erwähnt habe, aber
das Ziel wäre wie, dass man dort einen Schritt weiter kommt und
weil es wahrscheinlich im Parlament wahrscheinlich nicht
funktionieren wird, haben wir als SP Frauen zusammen mit der
SP eine Kita Initiative lanciert und die wird wahrscheinlich
nächstes Jahr zur Abstimmung kommen, also wenn sie.
Machen machen wir vorwärts. Ja, Stichwort Initiative.
Gehen wir noch kurz zur nächsten, wo sie im Parlament
behandelt haben, Individualbesteuerung von der
FDP, Frauen oder jawohl, also. Der Nationalrat hat es knapp
angenommen und es ist wirklich erstaunlich.
Vieles war knapp, also was findest du, dass es mir
angenommen, dass es knapp war? Nein, dass es angenommen hat.
Ich habe ja, ich habe erwartet, dass.
Es fällt tatsächlich, ja, es ist wirklich, es ist mega es es, es
ist wirklich spannend gewesen. Ich glaube, niemand hat es so
richtig voraussehen können, ich weiss nicht was deine Tabelle
gesagt hat, Amara. Sie eben tatsächlich nicht nur
meine Tabellen. Dort gibt es sehr, sehr viele
Frauen über sehr, sehr viele Parteien, sehr grosse Tabellen
gehabt, sondern auf den Strand bringen, also ist wirklich
frauennetzwerke, haben sehr gut funktioniert.
Hey ja, also das ist jetzt schon mal ein sehr guter erster
Schritt, was die Gleichstellung angeht.
Dort geht es wie darum, dass Leute einzeln besteuert werden,
weil sonst werden. Ein Teil des Einkommens von der
zweiten Person der Progression geschluckt.
Was es konkret bedeutet, ist, dass ihm total viele Frauen
davon betroffen zweihunderttausend, wenn man es
aufrechnet. Und.
Das wenn es jetzt nach dem Nationalrat geht, hoffentlich
auch nach dem Ständerat. Jetzt behoben, voraussichtlich
hoffentlich, das ist 1 gewesen und ewig gegangen, das ist 1 von
den wenigen Geschäften, wo jede Person im Parlament, die will,
etwas dazu sagen kann und wollten wir.
Wir wollten wirklich lange etwas dazu.
Auf die Stunde Beratung sein. Wie viele Leute haben geredet
über 50? Aber was man schon auch sagen
muss, oder es ist ein kleiner Schritt in die richtige
Richtung. Es ist eigentlich krass, dass
wir, wir sind einer der wenigen Länder in Europa, welche die
Leute einfach nicht individuell besteuert werden.
Wenn sie verheiratet sind, ist man einfach ein Anhänger des
Mannes. Übrigens, im Kanton Bern geht
die Steuerrechnung immer noch an den Herrn vom Haus und nicht an
beide, tatsächlich, wir probieren es immer wieder zu
ändern, aber das ist wichtig, aber was man schon mal auch
sagen muss, also der Widerstand gerade von bürgerlichen Männern
ist sehr stark, und jetzt wird auch dort die Frage sein, was
passiert im Ständerat mit dieser Vorlage, und ich bin sehr
gespannt und ich hoffe, dass das durchkommt, zusammen mit der
Kita, weil ich glaube, es ist wichtig, dass es zusammen
durchkommt. Meine Sorge war politisch ein
wenig, dass die bürgerlichen Männer gesagt haben, gut, wir
nehmen die Individualbesteuerung an, aber dafür schiessen wir die
Kitas ab, und das wäre natürlich nicht so schön, weil die
Individualbesteuerung betrifft eher besser betuchte Personen.
Kitas hingegen betrifft uns alle, kostet ein bisschen mehr,
aber ja, und das ist, das wird sich jetzt zeigen, und ich hoffe
wirklich, dass dass man dort nicht diesen Deal eingegangen
ist, sondern dass man beides macht, wenn.
Man Gleichstellung will, muss man halt einfach das Geld in die
Finger nehmen, damit man das auch tatsächlich machen kann.
Und da ist man sich einfach. Also ja, da ist man sich einfach
zu schade dafür. Ja, Stichwort Geld in die Finger
nehmen. Wir kommen, glaube ich, zu dem
Geschäft, wo also zu unserem letzten Block, zu den Finanzen
und zu dem Geschäft, das am meisten Geld in die Finger
genommen worden ist, irgendwie auch während dieser Session oder
irgendwie auch die gefühlte letzte Session auch immer wieder
zur Diskussion gestanden ist. Und zwar ist die Armeebotschaft
besprochen worden, für mich etwas.
So Kontraintuitives ehrlich gesagt, auch wenn ich das von
aussen beobachtet habe, weil mir ja.
Ich nehme im ÖV wird Geld zusammengespart, die
internationale Zusammenarbeit wird zusammen gespart, im
Klimaschutz eben alle Gleichstellungsthemen sagt man
so ja ja, schon gut, aber vielleicht dann später mal und
die Armee da, wir sind die 8 Milliarden pro Jahr, also was
ist was, wie war die Diskussion, was lief dort?
Das ist eine mega lange Diskussion gewesen.
Ich fand sie sehr anstrengend, um mitzuerleben.
Übrigens habe ich erst seit ich die Nationalrätin bin
verstanden, dass die Botschaft nicht heisst, dass es irgendeine
Botschaft ist, sondern dass es darum geht, wofür wird wieviel
Geld ausgeben in die nächsten Jahre.
Es hat mir aber niemand erklärt. Ich habe eine Weile gebraucht,
bis ich das verstehe. Jetzt weiss ich es jetzt wisst
ihr es auch. Also entschieden wurde das
nächste in den nächsten Jahren wird das um 4 Milliarden erhöht,
das ist mega Mega krass. Es soll ein Prozent des
Bruttoinlandsproduktes tragen, das ist absolut absurd.
Und auf was man sich da stützt, ist eigentlich so ein Bericht,
der wirklich hauptsächlich aus Angstmacherei besteht.
Wir müssen unsere Wehrfähigkeit stärken während unabhängiger
Berichte zeigt so ein klassischer Angriffs also so ein
klassischer Krieg in der Schweiz ist nach wie vor unrealistisch,
also man bezieht sich da mehr auf Angst wie auf Analysen und
Prognosen, die sich an der Realität orientieren.
Und das finde ich schon scary zu sehen, wie fest.
Dass Leute sich instrumentalisieren,
instrumentalisieren lassen und wie haltlos das rechte Politiker
das auch instrumentalisieren wollen, diese diese Angst vor
vor Krieg, die aber nicht realistisch ist für uns
Schweizerinnen zum Glück, das ist das, was passieren ist, ganz
lange. Also mich macht die
Armeebotschaft und nachher die, weil wir nicht so viel Geld in
die Armee reinstecken, müssen wir an anderen Orten abbauen.
Das ist das, was was passiert oder und man macht das
wahnsinnig, es ist völlig planlos, also man hat zuerst hat
man heute ein Prozent vom BIP, davon soll man ausgeben für die
Armee, nachher hat man noch 4 Milliarden drauf gepappt, sie
haben absolut keine Ahnung was sie machen mit dem Geld, wir
geben übrigens. 165 Franken pro Taschenlampe aus in der Armee
165 Franken. Ich weiss wirklich nicht.
Lass die Taschenlampe kann und es kann mir niemand erklären, es
macht mich fertig. Es macht mich wirklich fertig.
Wir geben jedes Jahr 2,7 Millionen aus zum von Pferden,
dann habe ich gefragt, für was brauchen wir Pferde und dann hat
mir jemand gesagt, ja wenn wir die Waffen auf die Alp rauf
tragen müssen, als wären wir fucking Hannibal hey nein
wirklich, ich kann nicht mehr, es macht mich voll fertig, ich
meine Israel. Tut?
Nein. Das macht mich wahnsinnig.
Israel tut. Produktionsketten infiltrieren
und lässt die Pager explodieren lassen.
Und wir rössern, ich weiss übrigens gar nicht wirklich ja.
Contenance. Und jetzt geben wir denen so
viel Kohle. Wir wissen nicht genau, was ich
damit mache, Sie wissen auch nicht, was sie damit machen,
weil Sie haben jetzt einfach 4 Milliarden mehr und gleichzeitig
bauen wir einfach bei Sachen ab, eben Kitas, eine Milliarde
weniger internationale Zusammenarbeit dort, wo man
tatsächlich Kriege verhindert. 2 Milliarden Ah, 2 Milliarden
weniger. Im Moment wird wahrscheinlich
noch mehr. Wir machen irgendwie beim ÖV ab,
wir tun im Asylwesen, abbauen, damit die Taschenlampe kaufen
für 165 Franken. Also, aber sie haben ja auch
keine endgültige Lösung, wo das Geld alles herkommen soll, sind
einfach am abbauen und abbauen und abbauen und es ist immer
noch nicht eine vollständige Lösung, wo man das Geld alles
hernimmt, sie sind einfach überall Geld weg, wo sie nötig
wären. Ja und nachher, also vor allem
auch die Diskussion oder die laufen nachher so und so, ah ja,
nachher könnten wir eigentlich noch ein bisschen ein bisschen
abbauen, jetzt weiss ich irgendwie beim Personal noch
jetzt 200000000 abbauen also. Das gibt schon einen Plan, oder?
Es gibt doch dann so eine Arbeitsgruppe, die so einen Plan
veröffentlicht hat und. Rund um den Karin Keller Sutter
Arbeitsgruppe KKS. Ja, die Arbeitsgruppe KKS Karin
Keller Sutter, die hat so eine Gruppe einberufen und hat
gesagt, zeigt mir, wie man möglichst viel Geld abbauen
können und auf all diese diese Sachen, die jetzt kommen.
Die kommen aus dieser Arbeitsgruppe im Prinzip.
Was sie aber nicht angeschaut haben, aus Gründen, die wir
wirklich schleierhaft sind, ist, könnte man dann nicht irgendwo
mehr Geld abholen, weil man hat in den letzten Jahrzehnten die
Steuern für Unternehmen, vor allem für Grossunternehmen, für
reiche Leute, indem man zum Beispiel Dividendenbesteuerung
komplett abgeschafft hat, mehr oder weniger.
Dort kann man zum Beispiel Geld holen, das haben sie nicht
angeschaut, weil die Schweiz hat anscheinend nicht ein
Einnahmeproblem, sondern das Ausgabenproblem.
Ja, das Ausgabenproblem heisst Armee.
Das können wir uns ja einigen drauf, aber dass man dort
nachher nichts gemacht hat, das ist völlig unverständlich.
Ja. Sorry, mein eben in der
Finanzkommission. Meine Mutter ist wirklich mega.
Hoch. Nein, ich glaube, was vielleicht
noch wichtig ist zu sagen, wir reden ein bisschen wie
rundherum, aber das ist das, was Schuldenbremse kennt, oder und
wenn wir in der Schweiz über die Schuldenbremse reden, dann
sprechen wir genau über das, dass eigentlich, dass man sagt,
das Geld sei nicht da, aber es ist eigentlich schon, man holt
es einfach nicht ab. Ja, und ich glaube auch eben bei
der Armee gilt es ja dann nicht plötzlich nicht mehr, wenn es um
Sicherheit geht. Ich frage mich dann immer ein
bisschen, wem seine Sicherheit. Sehr fest.
Das finde ich, das finde ich etwas sehr wesentliches.
Wesentliches zum darüber nachdenken, unser allgemeines
gesellschaftliches Konzept von Sicherheit ist wahnsinnig
patriarchalisch geprägt, weil es bezieht sich so auf so
Kriegsfantasmen, wo auch schon recht veraltet sind jetzt zum
Glück in unserem Fall aber, dass Sicherheit bedeuten können,
Sicherheit gegen häusliche Gewalt, das wird sehr selten
angesprochen, so im Mainstream dabei, das ist eine mega
wesentliche Sicherheit, ich würde mich gerne sicher fühlen,
wenn ich mit einer Frau an der habe von A nach b.
Auch in der Öffentlichkeit. Aber das ist nicht das, was als
Sicherheit gilt. Mir ist es recht spät klar
geworden und übrigens ist mir auch relativ spät klar geworden,
was eine Schuldenbremse ist, bevor ich im Parlament gewesen
bin, ist das nicht etwas gewesen, wo mir klar gewesen
ist, vielleicht geht es anderen da drin ähnlich, die
Schuldenbremse, es ist wie eine Regel, die es schwieriger macht,
um Geld auszugeben, sie muss zuerst offiziell gelöst werden,
damit man mehr Geld sprechen kann.
Und manchmal wird es dann einem schwerer gemacht und manchmal
einfacher. Zum Beispiel, wenn es um die
Armee geht. Es geht sogar soweit bei der
Sicherheit. Ich bin völlig bei dir, es geht
ja sogar soweit, dass sie abgebaut werden bei der
Sicherheit, bei der häuslichen Gewalt, man wird bei den
Opferberatungsstellen Dreihunderttausend Steinen
sparen, was für Bund ein völliger Nonsensbeitrag ist,
weil wir geben fast 80 Milliarden aus jedes Jahr, also
dreihunderttausend da ist wirklich für nichts, aber es ist
einfach symbolisch schon noch krass, ich habe nachgeschaut und
ich finde das, also das hat mich mega beeindruckt, ich bin in der
Arena gewesen vor 2 Wochen. Zum Thema und setzt die
Schweizer Armee gibt, ist noch nie ein Soldat durch eine fremde
Macht umgebracht worden. Sind sie gestorben wegen
Krankheiten, Suizid oder Umfeld, aber eine fremde Macht hat noch
nie irgendein Schweizer Soldaten umgebracht.
Also ich habe das nicht gewusst, hat mich echt beeindruckt, weil
ich habe so gedacht, ja, Zweiter Weltkrieg, Mhm, noch noch Bunny.
Aber alle 2 Wochen stirbt eine Frau in ihren eigenen 4 Wänden
und dann gehen wir dort dreihunderttausend Steine
sparen. Das ist wirklich einfach traurig
und es zeigt halt einfach auch, es geht nicht um Sicherheit,
weil wenn es um Sicherheit gehen würde, dann würde man genau dort
hin schauen, wenn es um Leben gehen würde, dann würde man dort
rein investieren, aber es geht eben nicht um das, es geht um
Egos, es geht um irgendwelche Kriegsfantasien, es geht um.
Rüstungsindustrie, das muss man ja auch sagen.
Aber es geht nicht um Sicherheit.
Ja, und ich glaube. Ich glaube in dieser Diskussion
um Sicherheit müssen wir vielleicht schon wieder zurück
kommen. Noch mal zu dem, wie ändert man
das, dass es im Parlament nicht immer nur um die Sicherheit
geht, von von also an die Armee und und Aufrüstung, sondern wie
bringt man die Leute dazu oder auch das Parlament schuldig,
vielleicht auch dort hinzuschauen, wo es mehr
Sicherheit braucht, wo das Geld ausgeben werden muss, und
vielleicht ist das auch noch mal der Moment, um auch für auf die
Demo. Am 23.
November aufmerksam zu machen, schreibt euch unbedingt dieses
Datum ein. Kommt alle nach Bern.
Es ist mega wichtig. Dass wir viel sind, dass wir
laut sind. Ich habe das mit den
dreihunderttausend Franken auch erst heute erfahren, in so einem
Mittagsgespräch und bin mega schockiert, auch weil irgendwie,
also wir haben ja wie einen Vertrag unterzeichnet, oder es
gibt ja diese Istanbul Konvention und die Schweiz
müsste ja eigentlich auch erfüllen und wir machen das
eigentlich keinen Punkt, also ja, voll genau.
Und eigentlich wollte ich heute noch kurz positiv senden mit
dieser, mit dem, mit dem Sessionsrückblick.
Aber da ich nur die Moderation bin und eher den Inhalt bringen.
Gibt es jetzt irgendwie eine Überraschungsfrage?
Nein, für die nächste Session. Worauf freut ihr euch?
Nicht auf Budget Debatte. Die nächste Session wird die
erste Session sein, die ich zum zweiten Mal mache, weil es ja
die Wintersession und ich fühle mich ein bisschen, wieso ein
pokémon, das von der vom untersten Dings, von der
untersten Entwicklungsstufe so in eine andere mittlere
Entwicklungsstufe hoch entwickelt hat, und ich freue
mich einfach, zum ersten Mal eine Session zum zweiten Mal zu
erleben. Hey, und ich glaube, ich freue
mich darauf auf unsere Fraktion, weil wir haben wirklich einfach
eine mega stabile und gute Fraktion, die so viel Bügel
reinsteckt. Und manchmal ist es mega
unsichtbar und manchmal ist es mega unsexy und trotzdem sind
sie da. Es ist dann da und die
Unterstützung, die man für einander hat, die man
voneinander erlebt, es ist wirklich einfach so gut.
Und wir haben so viele Gute. Wir haben gute Männer, aber wir
haben vor allem viele gute Frauen, und das sage ich als Co
Präsidentin der SP Frau und. Es ist schon, manchmal ist es
hart, es ist wirklich hart, aber es funktioniert gleich wie an
allen anderen Orten auch. Wir arbeiten nachher einen Raum,
wo wir uns gemeinsam wie stärken und gemeinsam.
Wie gegen all das Widerstand aufbauen und kämpfen.
Und ich will eigentlich, dass dieser Raum nicht einfach in
diesem Parlament aufhört, sondern dass er weiter geht und
dass ihr alle Teil seid. Von diesem Raum also danke.
Ja, ich glaube, das ist ein sehr würdiges Schlusswort gewesen.
Danke vielmals, wart ihr da gewesen im schönen Aarau im
Aargau. Danke, dass ihr alle hier
gewesen seid im Publikum. Danke für die, die im Livestream
zugeschaut haben und danke für all die, die den Podcast auch
nachhören. Man kann ihn jederzeit immer
wieder nachhören, ja. Draussen ist die bar noch offen,
man kann gerne noch ein bisschen verweilen und ja, dank wart ihr
hier gewesen, VERGESST nicht ein bisschen Spende da zu lassen,
damit wir die Serie weiterführen können.
Auch das nächste Jahr, danke vielmals.