Guten Abend miteinander, liebe Verbündete.
Ganz herzlich Willkommen zum heutigen Sessionsrückblick.
Wir sind hier im Frachtraum in Thun und das ist nicht nur eine
bühnenveranstaltung, sie wird gleichzeitig auch live
übertragen und wird nachher als Podcast Folge verfügbar sein.
Wir schauen heute auf die Wintersession 2025, eine
Session. Das findet viermal im Jahr
statt, jeweils 3 Wochen, und zwar im Bundeshaus in Bern.
Wir sind im Parlament und sind beide im Nationalrat, die Tamara
für den Kanton Bern für die SP. Sie ist in der Rechtskommission
und in der Finanzkommission. Und mit mir schönen guten Abend
thun, darf ich die wunderbare Anna Rosenwasser auf der Bühne
haben? Sie ist Nationalrätin von der SP
aus dem Kanton Zürich, hat also Fee ein bisschen einen Weg auf
sich genommen, sie ist in der WBK, sie ist auch noch Autorin
und doch seit einer Weile auch mein Gespänchen, auf dem auf dem
Weg auf dem Podcast ja. Das Weili, das uns trennt, ist 4
Jahre. 4 Jahre ist eine Legislatur.
Das Parlament in der Schweiz wird alle 4 Jahre gewählt.
Tamara hat 2019 angefangen und ich 4 Jahre später im 23 und
jetzt sind wir zusammen dort und erzählen euch, was wir dort so
erleben und was wir gerne früher gewusst hätten, darum sind wir
es euch am erzählen und gleichzeitig.
Fände ich es komisch, sofort mit der Wintersession anzufangen,
wenn das Jahrjahr mit so vielen absurd schlechten Nachrichten
angefangen hat? Wie ist das, wie ist es für dich
gewesen, um so einzusteigen ins neue Jahr?
Hey, ich bin in den Ferien gewesen, in Wales, in einem
einsamen Hüttchen, ganz alleine 30 Minuten zu Fuss zum nächsten
Hütte im Fan, das ist so fest, habe ich Ruhe gebraucht.
Und dann habe ich aber trotzdem News konsumiert und ich glaube,
man kann wie den Sessionsrückblick nicht starten,
die Veranstaltung nicht starten, auch ohne Crans Montana zu
erwähnen und was in Crans Montana passiert ist und ich
habe es unglaublich schwierig gefunden mit dem umzugehen.
Es hat so viel Mitgefühl, so viel Mitleid, so viel in mir
ausgelöst. Mir vorzustellen was das heisst.
Gleichzeitig, wie zu merken auch, wie man Meteal damit
umgegangen ist. Also ich habe es zum Teil sehr
schwierig gefunden und was geschrieben worden ist.
Also es hat so einen unsäglichen Kommentar gegeben.
Ich glaube von der NZZ, wo irgendwie gesagt hat, ja, weil
die Jungen ein bisschen mehr Eigenverantwortung übernehmen
müssen und so Sachen, wo ich nachher gedacht habe, sorry,
aber haben wir ein Mitgefühl verlernt in dieser Gesellschaft,
dass ich es sehr schlimm gefunden, wirklich.
Und auch die News Tickerisierung von Elend.
Ich sehe, dass es Sachen gibt, die durch einen Newsticker
irgendwie besser werden. Zum Beispiel der ESC.
Und dann gibt es ganz viele Formen von Elend, die nicht
besser werden, wenn man im Minutentakt versucht,
Schlagzeilen darüber zu schreiben, als gäbe es im
Minutentakt News darüber, ja. Ich habe irgendwie gehört, dass
es ein Journalist drin hat, der versucht hat, wirklich auch in
die Spitäler rein zu kommen, also aus Ärzten rein verkleidet,
wirklich so, hey. Also können wir uns schnell alle
zusammenreissen können wir schnell nicht aus dem Elend
Profit schlagen, sondern einfach das machen, was angebracht ist,
nämlich Raum zu lassen, Mitgefühl zeigen, aus
Gesellschaft zusammenstehen und nicht das.
Also ich bin schon ein bisschen, ich bin schon ein bisschen
schockiert gewesen, habe nachher schon das Gefühl gehabt, also es
bewegt sich wirklich in eine komische Richtung, die ganze
Angelegenheit. Wirst du auch so häufig gefragt,
wie dass du Nachrichten Konsumierst, vor allem was
Aussenpolitik angeht? Mir wird diese Frage sehr viel
gestellt und du und ich sind ja beide nicht in der
Aussenpolitischen Kommission, das heisst wir sind nicht in
erster Linie aussenpolitikerinnen, aber es
nimmt mich trotzdem Wunder. Wie hast denn du in den letzten
paar Wochen Aussenpolitik? Konsumiert so als Nachrichten,
das ist ja ähnlich schwierig gewesen, weil es ist irgendwie
die erste Januarwoche ist vorbei gewesen und ich habe das Gefühl
gehabt, wir sind im September. Wir hatten den Trump, der
irgendwie das Gefühl hatte, es ist eine gute Idee, wenn man
einen Präsidenten von einem anderen Land kippt und dann
öffentlich noch sagt, dass er es macht, weil er das Öl will und
ich meine, das hat noch lange nichts über den Präsidenten von
dem Land aus, aber das geht irgendwie nicht, und das ist ein
News wert, also eine grosse News gewesen, dann haben wir die
ganze Diskussion rund um Grönland oder kommt jetzt der
Trump auf das Grönland oder nicht auch dort die ganze Zeit
die Vertekretisierung? Dann haben wir die ganzen News,
die uns auch erreichen aus dem Iran.
Das Massaker, die gerade stattfinden von einer
Zivilbevölkerung, die zum dritten Mal in wenigen Jahren
aufsteht gegen das Regime, das unterdrückt mit einem Mut und
dieser Kraft, die unglaublich ist und gleichzeitig, oder das
permanente, eben die Vertickerung und.
Zum Teil auch die mangelnde Analyse von dem was passiert
oder dann auch nicht zu benennen, was es ist.
Oder also von Trump spricht man nachher von einem gewählten
Präsidenten. Er hat gesagt, so, ja das ist er
auch und dann ist er noch ganz viele andere Sachen, unter
anderem ein Faschist. Unter anderem hat er ein
Unrechtsregime und das wird nachher alles nicht gesagt und
wie mit dem Umgehen, aber du bist da, ich glaube du bist da
ein bisschen weiter als ich. Das habe ich nicht raus wollen.
Aber ich muss sagen, also jetzt im Januar mache ich wieder einen
Monat insta frei. Also ich habe die App Instagram
deinstalliert und bin jetzt wo ich höre, wie viele Leute das
jetzt zum Beispiel im Fall von eines dieser ich weiss nicht
mehr paramilitärisch. Mittlerweile darf ich sagen,
dieser paramilitärischen Gewaltinstitution in den USA,
wie viele Leute, dass im Moment Videos entgegen geschleudert
bekommen von irgendwie Mord. Oder Allermindstens einer
Tötung, aber Vermutung und vermutlich an einem Mord bin ich
sehr froh, dass ich nicht auf den sozialen Medien bin im
Moment, was nicht heisst ich bin froh um keine Nachrichten und
nicht schlimme Sachen zu konsumieren und das ist mir ganz
eine wichtige Unterscheidung, sondern ich finde es wichtig zu
Pause machen von sozialen Medien um mich daran zu erinnern, dass
es mir sehr viel besser tut, wenn ich mich bewusst
entscheide. So, und jetzt lese ich oder höre
ich oder schaue ich etwas? Über etwas Schlimmes und mich
innerlich wappnen kann wappnen, um mich dem dann zu stellen,
weil ich glaube, es ist eine wichtige Verantwortung, jetzt
nicht einfach nur als Politikerin, sondern auch als
Bürgerin, dass wir uns den schlimmen Sachen stellen, aber
dass wir uns in dem Sorge halten, und mir ist es sehr
wichtig gewesen, so, ah, jetzt lese ich einen Wortartikel über
das jetzt höre ich einen Echo der Zeit, Beitrag über das und
aber weiss, jetzt mache ich mich bereit, dass es schlimm wird.
Hast du nicht permanent vomo? Ich habe bei anderen, ich habe
mehr bei Gossip vor, also wenn ich nicht auf sozialen Medien
bin, dann verpasse ich Gossip und ich muss sagen, es ist nicht
das erste Mal, wo ich einen ganzen Monat instapause mache,
aber das Scheisst mich jedes Mal wieder von neuem an es.
Ist wirklich so. Ich erfasse dann so ein 2 Wochen
später. Es erinnert mich jeweils an
meine Eltern, die mir so mit ein 2 Jahren Verspätungen und ein
Meme schicken. Ich.
Finde aber gleichzeitig, dass wir in der letzten Session jetzt
nach all den Badnews, die wir in den letzten Wochen gehabt haben,
haben wir in der Session, die hat übrigens vom 1.
Dezember bis zum 19. Dezember, Wir haben
Weihnachtsstimmung verpasst. Eigentlich, dass wir in dieser
Session eigentlich noch ein paar gute Nachrichten zu verbuchen
gehabt haben. Unter anderem habe ich ein paar
Mal Grund zur Freude gehabt und ich hätte nicht gedacht, dass
das Sagen in unserem rechten Parlament im Bereich von der
Sicherheit. Zum Beispiel bei der
Taschenmunition, wo ich finde, das ist so ein gutes Beispiel
gewesen, wie der Druck von aussen wirkt.
Kannst du uns erzählen, was Taschenmunition überhaupt ist?
Das kann ich sehr gerne und ich glaube, das ist nachher, auch
wenn man es in Verbindung bringt mit der Aussenpolitik oder wenn
uns die Aussenpolitik so erschlägt, dann ist es wichtig,
auch irgendwie wieder zu sehen, was ist unser Wirkungsfeld, was
können wir machen und was wir ganz, ganz fest aufpassen
müssen, ist, dass wir nicht das Gefühl haben, dass das, was wir
machen, zu klein ist. Weil Veränderung passiert im
Fall nicht mit einem Rutschsieg von Mandani in New York, sondern
die Veränderung fängt irgendwo in einem kleinen Wohnzimmer in
den Bronx an, wo er dazu führt, dass der Mandani gewählt werden
kann, weil das sind nämlich auch gute News, und genau darum
fokussieren wir uns auch auf diese Sachen hier, weil das ist
das, was wir beeinflussen können, und wir können die Welt
ein bisschen besser machen. Dadurch können wir Hoffnung sein
für andere. Und Hoffnung ist der Schritt zur
Veränderung. Und wenn wir im Kleinen
verändern können, dann können wir auch im Grossen verändern.
Also darum ist es so wichtig, dass wir all diese Sachen
benennen und abfeiern und vor allem auch machen, kein Sieg ist
zu klein, wir müssen für jeden von denen kämpfen.
Und wir dürfen den nicht vergessen, oder also wie der
rechts. Aussenstratege Steve Bannon aus
den USA gesagt hat, Flotte muss Shit, das ist eine Strategie von
rechts, die darauf abzielt, dass mir progressive Kräfte entmutigt
werden davon, wie viele schlimme Sachen passieren und dass sie
immer noch einen draufsetzen mit schlimmen Sachen.
Und ich finde das im Hinterkopf behalten, hilft mir jeweils zum
einordnen, dass ich Grund habe zu ohnmachtsgefühlen, aber dass
es das Wichtigste ist, wieder ins Handeln zu kommen und genau
das Handeln haben wir. Dort, wo wir sind und wo wir
etwas ändern können. Ja, und darum glaube ich, dass,
Yes we cand tatsächlich immer noch einer von den absolut
besten polit Slogan ist, den es je gegeben hat, wo ich einfach
das Gefühl habe, dass man etwas verändern kann, ist die
Bedingung von der Möglichkeit, dass man es machen kann und das
finde ich schon hallen wichtig und was wir machen konnten und
dann komme ich nachher auf deine Fragen zurück, die du mir
eigentlich gesagt hast. Die Taschenmunition es ist so,
dass der Salzmann, der Ständerat aus dem Kanton Bern.
Dieser Region hier oben übrigens, was ihr wohl besser
wüsste als ich, hatte die brillante Idee, das hat man das
Gefühl gehabt, dass es eine gute Sache ist, wenn man den Soldaten
taschenmunition mit nach Hause gibt.
Die Überlegung dahinter ist, dass wenn Krieg ausbricht, dann
könnten sich nachher die Soldaten mit dieser Waffe, die
sie zu Hause haben und mit der Taschenmunition durchschlagen,
bis zur nächsten Kaserne. Ich bin keine Militärexpertin
noch okay. Es soll mir noch jemand ein
Szenario zeigen, wo das tatsächlich passiert, wo
wirklich irgendwie weiss nicht die Russen hier stehen und wir
das Gefühl haben, ja jetzt ist der Moment gekommen und nachher
kommt irgendein Stefan der sagt ich schlage uns jetzt durch bis
zur nächsten Kaserne. Über die realistischen
Kriegsszenarien möchte ich nachher noch gerne etwas sagen,
weil es gibt tatsächlich fachpersonen, die da viel dazu
zu sagen haben, aber dann ist was passiert, weil zuerst haben
wir ja gedacht, Fuck, jetzt können die Soldaten
taschenmunition wieder nach Hause nehmen und früher hat man
das ja gemacht und dann hat man es aus einem guten Grund
abgeschafft. Ja, man hat es abgeschafft, als
man die Taschenmunition nicht dafür gebraucht hat, um sich zur
nächsten Kaserne durchzuschlagen, sondern man
hätte die Taschenmunition gebraucht, um die Frauen nach
Hause umzufingen. Das ist das, was passiert ist
für das. Taschenmunitionen und vor allem
auch die Waffen werden in erster Linie gebraucht für Femizide
oder für Suizide. Das sind die Hauptgefahren von
diesen Waffen zu Hause und das erste Mal, als die Schweiz
angegriffen worden ist, weiss man nicht genau wann das gewesen
ist. Irgendwie wahrscheinlich
irgendwo in den 1940er Jahren und da hat man die
Taschenmunition auch nicht gross gebraucht.
Aber wegen dem ist es auch so wichtig, dass das nicht
passiert, weil wenn man eine Waffe hat, wenn man eine
Möglichkeit hat, dann erhöht das das Risiko, dass man das Macht,
und wenn man die Femizidstatistik anschaut von
den letzten 30 Jahren, das ist übrigens die Nora Markwalder,
die das Macht, Universität Sankt Gallen, dann sieht man, dass vor
allem Männer über 60. Wenn sie ein Femizid begehen,
dann machen sie das Schweizermänner über 60, dann
machen Sie das mit einer Waffe und in sehr, sehr vielen Fällen
mit einer Armeewaffe und das geht einfach nicht.
Darum hat man auch zum Glück mit dieser grossen Frauenallianz das
verhindern können, dass die Taschenmunition wieder zurück
nach Hause kommt zum einen und zum anderen, und das ist der
nächste Schritt, hat man jetzt gerade letzte Woche in der
Rechtskommission. Mit einer mit einem Vorstoss,
von der, das ist meine Co Präsidentin bei den SP Frauen,
die hat es durchgebracht, dass im Fall von häuslicher Gewalt
die Waffen automatisch einzieht. Das ist jetzt mal im in der
gewesen vom Nationalrat, das muss jetzt noch durch den
Nationalrat, dann durch den Ständerat, aber das was
eigentlich logisch wäre, wo sich jeder sagen würde, ah ja, da hat
es seine Frau gewonnen, es wäre vielleicht nicht schlecht wenn
man die Waffen entziehen würde. Ja, manchmal ist es logisch und
man macht es trotzdem nicht. Und jetzt muss man es, dann muss
man es dann machen. Das ist ein guter Moment, um zu
erklären, was Kommissionen sind. Kommissionen sind wie Formen von
Arbeitsgruppen, die sind kleiner wie das ganze Parlament, viel
kleiner, aber die Parteiverteilung ist gleich, und
dort bespricht man Sachen vor, bevor sie in den Rat kommen.
Das ist jetzt ein gutes Beispiel gewesen, man spricht das
Einziehen von der Wache vor und dann später wird darüber
abgestimmt. Kommissionen bedeutet auch, dass
wir Politiker in nicht jedem Thema fantastisch draus kommen
müssen, sondern dass wir alle unsere Fachthemen haben.
Die Tamara hat es vorher gesagt, Ich bin in der Kommission für
Wissenschaft, Bildung und Kultur, das heisst, wenn dort
jemand eine Frage hat innerhalb von einer Partei, können sie
unter anderem zu mir, um zu meinen Delegationsgespänen zu
kommen, wo die gleichen Kommission sind bei Finanz oder
Rechtsfragen gehe ich dann zum Beispiel zu der Tamara Fragen,
wie das genau läuft, und das ist jetzt zum Beispiel bei der
Waffenabgabe so. Und du hast vorher noch gesagt,
dass du irgend, aber du hast, obwohl es nicht in der
Kommission ist, dass du irgendetwas gelesen hast, zu den
echten. Also schau, ich habe das schon
lange im Gefühl gehabt und dann bin ich es nachschauen gegangen
und zwar wir reden unglaublich viel über Kriegsszenarien im
Parlament und in den Medien ja auch, und zwar über
Kriegsszenarien in der Schweiz, also so wie wenn jetzt denn das
und ein bodenkrieg würde stattfinden.
Und der Bund gibt regelmässig ein offizielles Papier raus, wo
Fachleute einschätzen, wie hoch sind.
Ist die Kriegsgefahr in der Schweiz und ihr könnt euch
vorstellen, das Gremium ist keines, das sind nicht die
tragen keine Vokuhilas und hängen irgendwie im in der
Reitschule, das sind halt Leute die sich beschäftigen mit mit
Krieg und Gefahr und selbst die, aber man sagt nicht Vokuhila,
gell so ein Millenial von Wort von mir, wow.
Aber bestimmt doch, ist im Moment die Modefrisur, von dem
ist alles gut, man. Nennt es halt einfach nicht
Vokuhila OK, gut Item die Sicherheitsfachleute vom Bund
geben das regelmässig raus und sagen was für Szenarien das
wahrscheinlich sind für die Schweiz und das ist erst gerade
wieder rausgekommen. Es ist schon mehrmals wieder
rausgekommen seit dem Angriffskrieg von Russland auf
die Ukraine. Und jedes Mal sagen Sie es
gleich. Ein Bodenkrieg in der Schweiz
ist so gut wie auszuschliessen und das steht mega deutlich in
dem Sicherheitspapier und sie sagen etwas anderes, sie sagen
Hey schau, also es gibt Formen von Gefahr, Cyberangriffe, das
ist ein Bereich, der nicht so gut finanziert ist.
Desinformation, also so Sachen wie wie Fake News und
wirtschaftlicher Druck und hybrider Krieg.
Hybrider Krieg ist so das, was man, wie nicht recht weiss, sind
wir in Friedenszeiten sind wir im Krieg, es ist wieso
verschiedene Formen von Unsicherheit, aber nicht das,
was wir uns vorstellen und der Krieg, nämlich das, was in all
diesen Kriegsfilmen vorkommen und trotzdem reden all die Typen
im Parlament immer und immer wieder von so einem
Kriegsszenario, und ich glaube, es hat wahnsinnig viel mit
Männlichkeit zu tun. Ich glaube, es hat wahnsinnig
viel damit zu tun, dass es, ich glaube, es ist ein bisschen wie
ein Kriegs Fetisch auch, man möchte es fast ein bisschen
herbei fantasieren, anstatt darauf zu schauen.
OK, was sind die realistischen Kriegsszenarien.
Ist es nicht auch die gleiche Reaktion, die einen dazu bringt,
nachher ein grösseres Auto zu kaufen?
Weisst du ja ja, die auch in meiner Kommission oder
Finanzkommission, die müssen nachher alle antraben und mir
erklären, wieso sie Geld brauchen und dann erzähl es ihm
wirklich Sachen wo ich aber dort hocke denke ich so sind wir
sicher. Zum Beispiel haben wir so
irgendwelche Waffen, die 300 Kilometer weit schiessen können.
In welchem Teil der Schweiz hat man 300 Kilometer weit einfach
gerade wo man hinschiessen kann, also schiessen wir auf die
Alpen, wo schiessen wir hin, niemand kann mir das erklären
und ich meine ich bin mega offen, vielleicht verstehe ich
es einfach nicht, ich bin mega offen, man kann das mir gerne
erklären, aber das kann mir niemand erklären für was wir das
Ding brauchen und ich wäre wirklich daran interessiert was
das Szenario wäre wo wir das Gefühl haben.
Doch 300 Kilometer weit, das schiessen wir jetzt.
Und dann müssen wir kurz, also, dass es da auch in der
Finanzkommission landet, das ist noch wichtig zu erwähnen, es
sind ja nicht einfach Leute, die dann im Parlament sagen Banzo,
sondern sie sagen es vielleicht nicht auf Deutsch, aber sie
sagen nicht einfach banzo, sondern sie.
Bekommen ja dann wahnsinnig viel Geld mit dieser Argumentation.
Darum ist das so wichtig, dass man eben evidenzbasierte Politik
macht und wo es keine Evidenz gibt, aber Fachpersonen sagen,
schaut das Szenario können wir so gut wie ausschliessen können,
sollte man nicht so viel Geld sprechen.
Können ja wir unterhalten, wie viele Armeerösser.
Wir wissen, ich sage nicht, weil wir es nicht wissen, weil man
darf es nicht sagen, weil das könnte ja der Feind dazu
bringen, dass er weiss, wie viele Rösser wir haben, und das
ist auch ohne Scheiss darum wir wissen nicht, wie viele Rösser
wir haben, was wir wissen, ist, dass, dass wir etwa 2,8
Millionen ausgeben, um sie zu behaufen jedes Jahr übrigens
eben über die Gelder für Gewalt, wo wir dann sprechen, sind es
2,5 Millionen gewesen, für das Behaufen von Rössern geben wir
2,8 Millionen aus, jedes Jahr, und nachher habe ich auch
gefragt, für was brauchen wir die Rösser.
Haben Sie irgendwie gesagt? Ja, damit wir, damit wir die
Waffe, die Alpen aufbringen können.
Sorry, aber wie gross sind die Waffen, dass man die auf dem
Rücken von einem Pferd draufschnauen kann?
Also das sind wirklich so Sachen, die ich auch schon auch
Frage. Tamara ist das der Moment, wo
wir ihnen erzählen, das letzte Mal, als du das vor Publikum
gesagt hast, nachher der Verantwortliche für
Militärrösser auf dich zugekommen ist, können wir das
erzählen. Einer Veranstaltung der SP kommt
einer, der sagt, dafür zuständig zu sein, also what.
Und dann sagt er so, ja, du musst dir überlegen, wenn wir
nachher so in diesen Alpen versteckt sind, dann müssen wir
denen Essen bringen, aber wie viele Leute sind dann dort
versteckt, wenn man das auf einem Pferd dort raufbringen
kann oder essen wir nachher das Pferd, aber das ist einfach ein
bisschen, ja, es ist einfach ein bisschen, und ich habe es auch
in einer allen von einer Budgetdiskussion gesagt, die
Armee in der Schweiz. Braucht nicht mehr Geld die
Armee in der Schweiz braucht dringend mehr Kompetenzen.
Wirklich, wenn mir jemand sagt, wir gewinnen den Krieg mit einem
Pferd, no. Wir haben nachher zum Thema
Sicherheit noch eine gute Nachricht.
Als letztes möchte ich im Bereich Sicherheit noch über das
Waffengesetz sprechen beziehungsweise das Referendum.
Also die Waffenexporte vor allem, oder also wir haben ja,
wenn wir schon beim Krieg sind. Nachdem wir sehr lange gesagt
haben, dass wir neutral sind und dass wir schauen müssen, dass
wir Waffen haben, haben wir dann auch noch entschieden, im
Parlament im Dezember, dass wir andere auch noch an unseren
Waffen teilhaben lassen und also die Schweiz exportiert ja schon
längere Zeit Waffen, was wir jetzt aber entschieden haben,
ist, dass man diese Waffen auch an Länder exportieren kann, die
selber in einem Konflikt sind. Und dass die Länder, je nachdem
unsere Waffen in andere Länder exportieren können, die selber
auch in einem Konflikt sind oder die sich nicht an die
Menschenrechte halten, das ist heute verboten, und das soll
jetzt neu wieder möglich sein, argumentiert ist dann geworden
mit der Ukraine, was sie ja irgendwo durch noch verstehen
kann. Leider ist nicht das, was in dem
Gesetz steht, weil die SVP explizit sagt, Wenn die Waffen
an die Ukraine gehen, dann lehnen wir das Gesetz ab.
Worauf runter der Abschnitt, der ist drinnen gestanden, dass man
das an die Ukraine geben kann hat ist geschrichen worden, das
heisst die Waffen können gar nicht an die Ukraine geliefert
werden. Wir können jetzt aber trotzdem
Waffen exportieren. Also wenn ihr jetzt vielleicht
denkt und zuhören, hä das klingt, als wäre die SVP Mega
offen pro russisch, wo der ukrainische Parlamentspräsident
auf Besuch gekommen ist, hat die SVP Fraktion, das heisst alle
die zu der SVP gehören im Bundeshaus, haben den Saal
verlassen. Einfach, falls ihr noch Zweifel
gehabt hättet, wo die SVP dem ganzen Staat.
Aber wichtig ist, wir haben jetzt ein Referendum gegen das
Gesetz ergriffen. Ist gerade am 7.
Januar lanciert worden. Das kann man unterschreiben, man
kann es online unterschreiben und dann einschicken, aber das
wäre wirklich mega wichtig, dass wir das machen können.
Dass man zumindest eine demokratische Abstimmung darüber
hat, weil dass man keine Waffen exportieren darf, ist auch eine
demokratische Abstimmung gewesen.
Die ist etwa 10 Jahre alt und man hat das eigentlich per
Volksabstimmung entschieden und jetzt plötzlich ja, steht das
wieder auf der Kippe, und das ist leider eines von den Badnews
aus einer aus dieser Session. Und dann gibt es so Sachen, wo
ich ganz ehrlich bin, so OK ich. Bin Nationalrätin und in der
Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur.
Aber bei gewissen Sachen bin ich nicht sicher.
Ist es eine good News oder Bad News, jetzt haben wir das Kita
Gesetz verabschiedet oder haben wir mal angenommen im
Nationalrat, in der Wintersession und wenn ich ganz
ehrlich bin, bin ich nicht ganz sicher ob es eine gute Nachricht
ist oder eine schlechte. Es ist eine gute Nachricht.
Es ist eine gute Nachricht, weil zum ersten Mal haben wir
tatsächlich auf Bundesebene Kompetenz von den Kitas
verankert, also das heisst, dass man tatsächlich auf dem Bund mit
zuständig ist, dass es Kitas gibt in dem Land, dass die
finanziert sind, dass sie gewisse Qualitätsstandards
haben, der Punkt ist, wir haben eigentlich die Initiative
lanciert, und unsere Initiative geht viel weiter als das.
Und wir wollten eigentlich mehr. Und jetzt sind wir das noch ein
bisschen am Abwägen. Wie finden wir das und wie
finden wir das nicht, aber eigentlich ist es ein mega
grosser Fortschritt, weil vorher ist die Kitas einfach auf
kantonaler Ebene, im besten Fall oder auch nur auf Gemeindeebene
geregelt worden und es heisst, es ist eigentlich ein bisschen
Zufall gewesen, hat es das gegeben oder nicht, und jetzt
hat der Bund eigentlich gesagt, doch.
Wir sind auch mit zuständig, dass es Kitas gibt, und wir sind
mit zuständig, dass man die Vereinbarkeit von Beruf und
Familie zum Beispiel verbessern kann und dass die Kitas
tatsächlich, ja, dass sie, dass sie gewisse Qualitätsstandards
auch auch. Erreichen müssen.
Das heisst ein geiler Fortschritt und gleichzeitig
sind wir noch bessere Ideen am diskutieren.
So ja Schweizer Politikerinnen, ich liebe dich.
Ich liebe den Moment, wo ich mich zuerst schäme, dass ich
etwas nicht ganz verstanden habe und dann anhand von der
Erklärung verstehe, warum ich es nicht ganz verstanden habe und
merke, ich habe gute Gründe, dass ich es noch nicht komplett
verstanden habe, weil es ist ein bisschen eine Mix zygnus ja,
aber. Die Schweizer Politik ist auch
ein bisschen Mix Zygnus nicht. Es ist ein bisschen eine
toxische Beziehung, weil du findest es, wie ich meine
gewisse Sachen reichst, aber du hast halt nachher trotzdem den
bürgerlichen Rahmen, also es ist ein bürgerliches Rechtes
Parlament und du bewegst dich halt innerhalb von dem.
Und es ist ja auch nur möglich gewesen, weil man die Initiative
überhaupt lanciert hat und den Druck aufrechterhalten hat, dass
es zu dem Fortschritt gekommen ist.
Und dann ist, wie unsere Aufgabe auch abzuwägen ist, der
Fortschritt gross genug oder nicht.
Und das braucht halt nachher einen Moment und das finde ich
auch fair, dass man sich das nachher überlegt.
Und aber ich finde, unsere Rolle ist dort mega schwierig, also
ich komme immer wieder in die petrouille oh ist das finde ich
es jetzt einfach gut, als ich lange daran gearbeitet habe.
Und finde ich es gut, weil es gut ist?
Darum finde ich eben den Austausch nachher mit den Leuten
draussen so wichtig. Ja, also ich fühle mich jeweils
wie wenn jemand sagt, Schau, da hast du ein bisschen brösmeli
und ich bin so brösmeli nein, wir wollten die ganze Bäckerei
fuck, aber brösmeli nein, die Bäckerei.
Absolut. Und ich glaube bei vielen Sachen
würde ich tatsächlich zustimmen, jetzt bei dieser Kita Vorlage
bin ich ein bisschen da, glaube ich, da sind wir schon an einem
anderen Punkt, weil sie heisst es.
Gar nichts geben wollen also die Kita Vorlage ist eigentlich die
erste Vorlage, die am Abbauprogramm zum zum Opfer
gefallen ist. Weil ist eigentlich das erste
gewesen, wo man gesagt hat, AH, das finanziert der Bund jetzt
einfach nicht und jetzt hat man trotzdem über eine andere
Kommission das eigentlich wieder reingebracht, aber ja, es ist
schon ein bisschen schon ein bisschen der, und darum, ich
glaube, linke Politik kannst du in der Schweiz fast nicht
machen, nur im Parlament, also nein, du kannst es nicht machen,
nur im Parlament Punkt. Und.
So der Klischeesatz ist ja die in Bern oben, die machen ja eh
was sie wollen. Also ja, wenn sich die auf der
Strasse nicht wehren, aber zum Glück sind sich die auf der
Strasse am Wehren, dass die in Bern eben nicht einfach nur
machen können was sie wollen. Ich möchte gerne eine Reihe Good
News einlegen, herzlich willkommen zu den Good News
liebe verbündete es. Machen immer die Anna Pögi ja,
ich. Ich sammle sie auch während der
während der Session und sammle mich so daran entlang hangle,
damit ich es aushalte. Und dann schreibe ich es so in
meine Newsletter und auf whatsapp und überall und ich
mache es schon auch für alle anderen, aber weil sie ich mache
jetzt auch noch mich, sehr geehrte Damen bis Herren und
alle ausserhalb und jenseits HPV.
Das sind humane Papiomaviren, das ist die häufigste sexuell
übertragbare Infektion und ist mit einem Krebsrisiko verbunden.
Und wir haben ja gesagt im Nationalrat, dass wir die Form
von Krebserkrankungen besser bekämpfen können, da sind
Massnahmen gefordert worden, einmal Applaus für die ersten
Good News. Dann haben wir über eine
Anpassung diskutiert von der Mutterschaftsentschädigung
Mutterschaftsentschädigung läuft so, dass man in der Regel einen
Anspruch hat auf eine Entschädigung in den ersten 96
Tagen, wo man ein Kind geboren hat.
Aber es gibt ja auch Frühgeburten und in dem Fall
wird der Anspruch verlängert, das geht dann bis zu 56 Tage,
aber 56 Tage reichen nicht. Bei frühen Frühgeburten, das
reicht nirgends hin. Das ist nicht eine
Entschädigung, die in diesen Fällen dem Ganzen gerecht wird.
Und jetzt haben wir es durchgebracht, unter anderem
unsere Fraktionskollegin Samira Marti, dass das verlängert wird,
das ist angenommen worden. Übrigens grandioses Votum.
Sie hat es auf ihrem Insta Kanal drauf.
Es ist so ein schönes Votum, wenn ihr etwas schaut,
politisches in der nächsten Zeit gerade über Samina Martin das
Votum anschauen gehen, das ist wirklich.
Und was das krasse ist, diese Voten, die werden ja immer
aufgenommen von Kameras, und wir haben so Mikrofon und so, das
ist wie professionell aufgenommen.
Darum hört man einerseits den Lärm nicht im Parlament.
Aber man hört auch nicht, wenn es ganz still wird und wo sie
geredet hat. Zu dem Thema ist es ganz still
geworden im Saal. Also es ist wirklich gehen, Sie
schauen auf in Ihrem Insta Profil, es ist wirklich gut,
dann haben wir nicht den letzten, aber den ersten Budget
Erfolg über den wir heute reden und zwar tox info ich meine
weiss nicht ob ihr das kennt, das ist Notrufnummer bei
Vergiftungen also es ist zum Beispiel wenn sich.
Ein Kind an einem Putzmittelschrank bedient oder
wenn man irgendwie ein giftiges Gas eingeatmet hat oder
irgendwie das Gesundheitspersonal eine
schnelle Auskunft benötigt und es hat so ausgesehen, als würden
sie nicht überleben, diese Nothilfenummer und kämen keine
Gelder und dann haben wir gekämpft dafür und jetzt sind
die nötigen Mittel für die Tox info doch gesprochen worden.
Dann noch etwas im Fall von behindertenrechten Betroffene
innerhalb von der IV bekommen mehr Rechte und zwar in der
sogenannten Invalidenversicherung.
Ich finde das Wort invalide unangenehm, es ist das
offizielle Wort, auf jeden Fall bekommen Leute die IV beziehen
mehr Mitspracherecht bei der medizinischen Beurteilung, das
stärkt ihre Rechte und da sind wir sehr froh.
Und als letztes, Wer weiss, vielleicht können wir nachher
noch mal ganz kurz darauf sprechen.
Thema Cyber Mobbing es hat so ausgesehen, als würde dort ein
Vorstoss, eine sogenannte parlamentarische Initiative, die
sagt, das Cyber Mobbing soll als Straftatbestand aufgenommen
werden, in Straftatbestand aufgenommen werden.
Das hat so ausgesehen, als würde es abgeschrieben werden,
abgeschrieben heisst wir tun es, weil wir finden, ah nein, es ist
doch nicht nötig, aber es wäre super nötig, weil Cybermobbing
ist noch nicht im Straftatbestand drin und dann
konnten wir das retten und jetzt ist diese Initiative nicht
abgeschrieben. Die parlamentarische Initiative,
und jetzt kommen wir zu einer anderen Good News.
Und zu einem anderen Budgetposten, genau genommen zu
2 budgetposten. Ich habe gehört, du bist in der
Finanzkommission Tamara. Ja, in der Finanzkommission ist
Dezember ist so High Season, weil wir reden über das Budget,
die ganze Zeit Horror. Ich bin Unansprechbar in dieser
Zeit, weil die Budgetdebatte, die geht etwa zwischen 22 und 24
Stunden nur ratsdebatte. Und dann gibt es am Morgen und
am Abend haben wir dann noch Sitzung von der
Finanzkommission, das heisst, wir sind manchmal um 06:30 Uhr
am Morgen im Parlament und diskutieren dann das, was der
Ständerat diskutiert hat, damit wir wissen, was wir nachher
selber im Rat machen, ob jetzt das die beste Art und Weise ist,
um das Budget zu diskutieren, sei dahin gestellt, aber das ist
unser Milizparlament, das so funktioniert.
Ich finde ja, das Bundeshaus sollte frühestens um 8
aufmachen, weil um 8 beginnt jeweils.
Die Debatte a, also ab 8, läuft offiziell der Ratsbetrieb
während der Session, also dort, wo wir alle drin sind.
Und vorher gibt es einerseits die mühsamen Sitzungen, also
eben differenzbereinigungen, Kommissionssitzungen und so.
Und es gibt gleichzeitig auch Lobbyanlässe.
Also du kannst wieso? Von der Schokoladenindustrie
kannst du an einen Schokoladenmorgen gehen, am
morgen um 7 oder die Armee lädt ein zum Frühstück am Morgen um 7
im Bundeshausrestaurant es gibt auch
Informationsveranstaltungen, teils sehr interessante
Informationsveranstaltungen, zum Beispiel von der
parlamentarischen Gruppe gegen Rassismus, und dann sagen sie,
wir laden da ein zu dem tatsächlich sehr interessanten
Anlass, er ist um Viertel ab 7 am morgen.
Ja. Und dort tut man unter anderem
eben auch Budgetböschen diskutieren.
Und jetzt ist es so, dass grundsätzlich zu diesen
Finanzen, damit das einfach noch einmal gesagt hat, wir leben ja
in einem Land, wo die ganze Zeit gesagt wird, dass wir zu wenig
Geld haben und es stimmt einfach nicht, die Schweiz hat
unglaublich viel Geld, und zwar nicht nur die reichsten von uns,
sondern eigentlich auch Bund, Kanton und Gemeinden haben sehr
viel Geld zur Verfügung. Was wir aber machen, ist
permanent, wenn wir dann einen Überschuss haben von diesen
Geldern. Also wenn man ein Budget hat und
dann Überschüsse hat, dann senkt man sehr regelmässig Steuern für
die reichsten und für Grossunternehmen, was dazu
führt, dass man nachher weniger Geld zur Verfügung hat.
Darum sagt man, ah, wir müssen abbauen, weil wir haben zu wenig
Geld zur Verfügung, dann baut man wieder ein bisschen ab.
Dann tut man aber so budgetieren, dass man das Geld
nicht ganz ausschöpft. Nachher sagt man, Ah, wir haben
aber genug Geld, komm wir senken noch bisschen steuern hat der
Kanton Bern jetzt gerade gemacht, der Kanton Bern hat
jetzt gerade gesagt, Ah, wir senken die Steuern im Kanton
Bern natürlich nicht für euch, sorry, und nachher haben sie
gesagt, aber wir müssen abbauen, gut, wenn man natürlich tut,
abbaut in diesen Bereichen, dann trifft das sehr häufig uns, das
sind die Frage von der Spitex das sind die Frage von Strassen,
das sind die Frage von. Von Zügen genau die gleiche
Diskussion haben wir auf nationaler Ebene auch jeden
Dezember, jeden Dezember gibt es eine epische Schlacht, wo die
Rechte sagt, Wir müssen den Gürtelengler schnallen, es
braucht eine Opfersymetrie und in dieser Opfersymetrie müssen
alle abbauen und wir haben nicht genug Geld zur Verfügung, die
Linke sagt. Doch wir haben genug Geld zur
Verfügung. Wir müssen einfach erstens
aufhören, irgendwie die Unternehmenssteuern und die
Steuern für die Reichen zu senken, zum einen und zum
anderen müssen wir zum Beispiel hinschauen, wo geben wir das
Geld aus, weil wenn dann die Ratsrechte schon sagt, wir
müssen abbauen und Prioritäten setzen, ist ihr Lieblingswort,
dann muss man ein bisschen schauen, wo man diese
Prioritäten setzt. Und mir hat es eben dieses Jahr
den Nukki Rausgejagt bekanntlich, weil man hat in
dieser Budgetdebatte, wo es nicht nötig sein wäre,
abzubauen, wo man immer noch Luft gehabt hat von Sage und
schreiben 350000000 hat man entschieden, in der
Priorisierung drin, dass man Geld streichen geht oder
beziehungsweise nicht spricht. Für 1,5 Millionen, für die
Aufstockung der Präventionskampagne gegen Gewalt
und 1000000, für die Umsetzung der Istanbul Konvention auf
einem Budget von 90 Milliarden. Das gleiche Parlament hat am
gleichen Tag entschieden, dass wir den Herdenschutz aufstocken,
was man machen kann. Ich finde das richtig, aber wenn
man priorisiert, wie kann man es so priorisieren, dass man die
Schafe vor den Frauen schützt, Punkt 1.
Punkt 2. Was man auch noch ausgegeben
hat, sind 10000000 für Absatzförderung von Wein.
Ich habe. Es wirklich, ich habe es nicht
mehr geglaubt, ich habe noch nie sowieso viele Weinbauern und
Weinbäuerinnen kennengelernt, wie in dem Parlament, also es
ist wirklich eine Gruppe, die wirklich unverhältnismässig
übervertreten ist in dem Parlament und im Bundesrat, wenn
man so eine Bevölkerung misst. Ja, und es ist, es ist so absurd
gewesen und der Punkt ist, ich habe ja diese Diskussion schon
Monate im Voraus havieren, nicht wahr?
Weil wir sitzen in einer Finanzkommission und hat denen
von Anfang angesagt. Gieler, wirklich, ich habe es
genau so zum Protokoll, weil ich darf das sagen, weil das, was
ich in der Kommission sagen darf von mir selber, das darf ich
sagen, ich habe gesagt, Gieler, es ist so, wenn ihr das Geld für
die Frauen nicht sprechen, dann Zitat gebt, sonst vielleicht ein
wenig. Habe ich gesagt, dann tapeziere
ich das Land mit eurem Gesicht. Das war meine Aussage, du hast.
Es wirklich gesagt, ich habe gedacht, du machst einen Witz,
den du mir erzählt hast. Oh.
Ich fand, es geht einfach nicht. Es geht einfach nicht, dass ihr
das Macht, das ist wirklich einfach eine Grenzenüberschrift,
dann macht ihr das in dem Parlament, steh hart.
Und nachher bin ich so wütend gewesen.
Ist es so wütend gewesen, dass ich nachher das öffentliche, das
öffentliche Abstimmungsresultat genommen habe und das auf
Instagram gepostet habe? Das ist noch wichtig zu wissen.
Wir sind ja während der Session über Dutzende und abertzende
Sachen am Abstimmen, jeden Tag und.
Wer wie abgestimmt hat, ist öffentlich verfügbar.
Die Internetseite, auf der ihr alles findet, lautet paul.ch und
dort könnt ihr in Suchleisten ein Thema eingeben und die
verschiedenen Abstimmungen anschauen gehen, dann kommen wir
da so ein nicht sehr attraktiv aussehendes PDF, wo so plus und
minus drin stehen und die sagen euch, wer wir abgestimmt haben,
die Informationen sind öffentlich, das ist das was
Tamara meint, wenn sie sagt, dass sie die Abstimmungen auf
Instagram posten ist. Und das hat nachher ja zu einer
Rechten, zu einem rechten Aufschrei geführt.
In den sozialen Medien und hat zu einer mega krassen
Mobilisierung geführt von den feministischen Netzwerken in dem
Land, die wir ja auch seit Jahren aufbauen.
Ja, es ist ja nicht aus dem Nichts gekommen, und das hat
nachher dazu geführt, dass man innerhalb von 3 Tagen
fünfhunderttausend Unterschriften, also eine halbe
1000000 Unterschriften ist. Die erfolgreichste Petition in
der Geschichte von dem Land. Gesammelt hat und dann der
Entscheid hat gekippt und das Geld hat geholt für diese Sachen
und so. Ja, wir sind ja zusammen.
Vom Bundeshaus an diese Demo an diesem Abend und uns hat noch
ein Ständerat, also mich hat noch ein Ständerat aufgehalten,
um mich zusammenzuscheissen, weil er hat irgendwie nicht
verstanden, dass ich nicht in der Finanzkommission bin und hat
mich so angefangen zusammenscheissen und dann bin
ich ihm davon gelaufen und habe gesagt, sorry, ich muss gleich
demonstrieren und dann sind wir raus, also. 2.
Ständer auch gesagt, zeige mich an, es gibt keinen Grund.
Es gibt eher wirklich nichts falsch gemacht.
Also und ich habe dann wirklich, also ich habe leider die ganze
Demo geweint, was ja völlig angebracht ist, aber es war auch
mega strug, weil ich habe in dem Moment, ich meine feministische
Politikerin sein im Bundeshaus, wir haben, wir sind nicht
einfach nur zu zweit dort drin, aber wir sind trotzdem recht
alleine so. Und in dem Moment, wo wir so auf
diese Demo sind und sind noch andere Nationalrätinnen dabei
gewesen, habe ich wie gemerkt, wir sind nie einfach nur als
Nationalrätinnen in diesem Bundeshaus und draussen sind wir
auch nicht einfach nationalrätinnen, sondern in dem
Moment bin ich auch einfach, ich war eine Feministin und ich war
eine Frau und ich habe alle Gefühle gleichzeitig gefühlt, es
war so berührend, weil dort drin fühle ich mich manchmal trotz
unseren Allianzen im Rat. So alleine und dann komme ich
raus und es sind so viele Leute draussen und es sind so viele
Unterzeichnungen und ich habe mich noch nie so nicht alleine
gefühlt. Hat mir noch nie gerannt.
Was machen wir jetzt zum ersten? Mal.
Das stimmt, das ist. Neu.
Hey ja, und ich glaube, das ist ja das, was so krass gewesen ist
an dieser Sache, oder ist das? Wir sind so in einer Minderheit
in dem Scheiss Bundeshaus, dass sie einfach machen, was sie
wollen und gerade in dem Budget. Das Budget ist nicht
referendumsfähig OK, es hat gute Gründe wieso es nicht
referendumsfähig ist. Und wenn das Ding
referendumsfähig wäre, dann würden wir nichts anderes machen
als wie in den USA irgendeine Blockade haben von dem von dem
ganzen Land nicht eine gute Idee, aber die Arroganz, die
Arroganz, die die Rechte hat in dem Budget ist absurd.
Und in diesem Punkt haben sie einfach eine Grenze
überschritten, die nicht geht und wo sie vor allem gemerkt
haben, ich meine jedes Jahr an jedem feministischen Streik wird
erklärt, wie wird gesagt, die feministische Bewegung, die ist
vorbei, ah, die feministische Bewegung, ja, das ist sie ist ja
nicht mehr so stark wie letztes Jahr, fuck, haben sie gemerkt,
wie stark das in feministischer Bewegung?
Ist und sie sind so erschrocken. Ich glaube, die nervigsten
Männer sind die, wo man merkt. Ihnen haben einfach noch nicht
genug Leute gesagt, halt mal deine Fresse so und dann werden
sie ganz nervig und du merkst richtig, du merkst Leute an,
wenn sie in ihrem Leben noch nie haben müssen.
Konsequenzen erleben für ihr Handeln und werdet so richtig
eklig dann es ist wie wenn euer Onkel, der die Weltwoche
abonniert hat, wenn ihr ihm Widersprecht beim Osterbrunch
und dann wird er so ganz eklig, weil du merkst wie er er erkennt
das gar nicht. Und das ist nachher so die
Stimmung gewesen und ich muss doch jetzt auch die Perspektive
von der Journalistin einnehmen. Ich finde, medial hat man das
unglaublich gespürt, das ist so krass, was dir nachher
vorgeworfen worden ist. Dir ist eigentlich gleichzeitig
vorgeworfen worden, du hättest das unüberlegt spontig gemacht,
aber ist dir auch vorgeworfen worden, dass du das taktisch
orchestriert hast, instrumentalisiert hast?
Dir ist vorgeworfen worden, dass du einen Denkfehler gemacht
hast, also dass du es. Eigentlich.
Falsch verstanden hast und uns zusammen wo auf den sozialen
Medien mitgeholfen haben. Bei dieser Mobilisierung von der
feministischen Bewegung ist vorgeworfen worden, dass.
Wir uns eigentlich ins Zentrum stellen, was Bullshit ist.
Es ist immer um die feministische Regel gegangen.
Es ist immer um die Sache gegangen.
Wir haben geschaut, dass wir mehr Leute das Thema
näherbringen können. Der andré Silberschmidt von der
FDP hat in der Arena, in der Arena ist das Video von uns
eingespielt worden, wo auch über 600000000 Views hat, wo wir
einfach zu dieser Demo aufgerufen haben, und ihm ist
das gezeigt worden in der Arena, und er hat mit einem Lächeln
gesagt, so. Ich sehe das Video zum ersten
Mal während der Session. Eigentlich gar keine Zeit für
soziale Medien. Weisst du, wer hat.
Zeit für soziale Medien während der Session die feministische
Bewegung und vor allem es ist auch so eine Arroganz.
Es ist doch richtig, dass wir irgendwie öffentlich machen, was
läuft, und es ist auch nicht so, als hätte ich nicht x mal in
diesen 3 Monaten die Debatte mit den Journalistinnen geredet und
gesagt, Hey. Übrigens seid ihr vorbereitet
auf die Kürzung. In diesem Punkt seid ihr
vorbereitet darauf, dass es nicht funktioniert und also ja,
aber weisst du, es gibt ja wichtigere Posten, der Wein,
nein und also ich finde das schon auch krass, was ich auch
krass gefunden habe, oder es ist ja sehr.
Typische rechte Strategie oder man hat also zuerst mal die Home
policing. Ja, hätten sie es netter gesagt,
hätten wir es gemacht, aber weil sie es so gesagt haben, und das
sagt man ja wirklich, das sagt sie, das haben wirklich
Politikerinnen in ein Fernsehen rein gesagt, haben gesagt, ich
habe mir überlegt, gerade extra Nein zu sagen zu 1,5 Millionen
für die Präventionskampagne gegen Gewalt in einem Jahr, wo
29 Femizide passiert sind. Hast du den Nerv in eine Kamera
rein zu sagen? Ja, also wenn ihr es so sagt,
dann sage ich vielleicht nein, ich kann, ich kann nicht mehr,
ich kann wirklich nicht mehr. Ich finde das so schlimm, das
ist so eine krasse Arroganz, die nicht geht und wo einfach
Ausdruck ist von wie das mit solchen Anliegen nachher auch
umgegangen wird in dem Parlament.
Und es zeigt ein Muster, das häufig passiert bei progressiven
Anliegen. Man.
Man rückt den Ton und die Art vom Widerstand ins Zentrum, zum
vom Thema ablenken, weil wenn man zu lange auf dem Thema
blickt, Hey, es geht im Fall um Prävention von
geschlechtsspezifischer Gewalt, dann müssten die Leute halt
zugeben, dass ihnen das nicht so wichtig ist, zum Geld zu
sprechen, aber wenn man auf etwas anderes lenken kann, dann
kann man davon ablenken und jetzt können wir zum
Cybermobbing ihr Lieben. Der zu diesem Zeitpunkt
Ständeratspräsident hat öffentlich gesagt, dass die E
Mails, die er bekommen hat und das Mass davon, dass das Cyber
Mobbing sei. Und dann haben wir etwas ganz
Praktisches gelernt. Wir können nachschauen gehen bei
dieser Cyber Mobbing Abstimmung, wer das dafür gewesen ist, um
Cyber Mobbing ernst zu nehmen und Rate mal wer dann nein
gestimmt hat, also es ist. Und er ist übrigens Anwalt, das
ist schon noch wichtig zu sagen, also er weiss es, dass das kein
Straftatbestand ist es. Ist wirklich, ich möchte schon
nochmal. Ich möchte schon nochmal einfach
auf dem medialen Fokus zu sprechen bekommen, dir
vorzuwerfen, dass du als Finanzpolitikerin, wo das Thema
schon so lange nicht nur bearbeitest, sondern dann wie
auch. In die Öffentlichkeit bringst,
was eigentlich Teil sein sollte von unserer Aufgabe als gewählte
Volksvertreterinnen, dass wir das ganze euch ja auch erklären,
damit ihr mitbekommt, wen ihr wählen wollt und wie ihr
abstimmen wollt und dass uns das dann im zum Vorwurf gemacht wird
und uns abgesprochen wird, dass wir daraus kommen und uns und
abgewertet wird, dass wir uns Mühe machen, um das euch zu
erzählen. Ist ja wohl eine
Entmutigungsstrategie. Und es ist ja auch ein bisschen
die Frage, was hätten wir denn sonst machen sollen, oder also
ich meine, schaut, das ist auch öffentlich, geht mal schauen,
wem die grössten Medienhäuser in diesem Land gehören, es sind vor
allem FDP Vertreter drin, bei der NZZ muss man, das steht
drin, nehmen wir, glaube ich nicht die Statuten, aber in
diesen Statuten, die GMBHS haben.
Steht drin, dass man Teil sein muss von der FDP oder aber FDP
nach, wenn man irgendwie in einem Verwaltungsrat sein will
von der NZZ, das ist, das ist die Bedingung, und ich meine
voll fair, das ist wie bekannt, das ist mega, klar, gehen,
schauen wem irgendwie.ch Medien gehören, das ist alles
öffentliche sind vor allem Mitte Politikerinnen oder auch SVP
Politikerinnen. Und wir versuchen immer wieder
in diesen Medien dann auch unsere Themen zu platzieren.
Nachher schaffen wir das nicht, dann suchen wir Alternativen wie
die sozialen Medien, und darum ist es sind soziale Medien, ja,
um auch das aufzugreifen, was wir am Anfang vom Gespräch
gesagt haben oder soziale Medien sind halt ein zweischneidiges
Schwert, auf die eine Seite ist es eine unglaubliche
Überforderung, aber auf die andere Seite ist es auch eine
Demokratisierung von den Informationen, die wir können,
die wir weiterleiten können. In der Begrenzung in
Hundesitzverhältnis und so weiter aber in dem Fall hat es
dazu geführt, dass wir haben über etwas sprechen können, wo
sonst einfach niemand hat darüber sprechen wollen und uns
dann vorwerfen gehen, wir brauchen das Instrument, wenn
uns alle anderen Instrumente verwehrt sind, ist einfach an
der Diskussion vorbeigeredet und was noch dazu kommt an dem
ganzen, Wir haben jetzt gesamthaft von 2,5 Millionen
geredet auf einem Budget von 90 Milliarden.
Was es bräuchte eigentlich, damit wir die nötigen Massnahmen
gegen geschlechterspezifische Gewalt in dem Land umsetzen?
Sind etwa 500000000 auf nationaler Ebene?
Das ist das, für das müsste man eigentlich auf die Strasse und
wir haben für die knapp 2,5 Millionen auf die Strasse
müssen, weil sie uns nicht einmal zugestehen dafür, dass
sie uns nachher im nächsten Atemzug sagen, ja, wieso wählt
ihr dann, wieso lanciert die SP eine Initiative zu
geschlechterspezifischer Gewalt, wenn ihr nicht zuerst durch das
Parlament geht? Sorry, aber mein Vertrauen in
das Parlament ist gerade so mittelmässig gross, Punkt.
Mein Vertrauen in unsere Verbündeten hingegen ist noch
mehr gestiegen. In eine Wintersession kommt dir
die Frühlingssession auch mega weit weg vor.
Hey, ich habe irgendwie schon 4 Tage kommissionssitzungen gehabt
diesen Monat und es ist irgendwie ein Datum, so etwa der
18. Februar.
Die Kommissionssitzungen sind so verteilt, dass sie sich wie nie
überlappen. Damit man in mehreren
Kommissionen sein kann. Also ich, wo in meiner ersten
Legislatur bin. Ich bin in einer Kommission, und
wenn man länger dabei ist, ist man mit der Zeit in mehreren
Kommissionen, und darum kann es zum Beispiel sein, dass eine
Nationalrätin in den ersten 2 Wochen vom neuen Jahr schon
mehrere Sitzungstage gehabt hat und der andere erst am Ende der
nächsten Woche 2 Kommissionssitzungstage hat,
wenn man in unterschiedlichen Kommissionen sind und die so
verteilt sind. Aber was auch vor allem nahe
ist, ist der Abstimmungskampf, der schon lanciert worden ist.
Ich weiss nicht, ob ihr das schon gesehen habt, aber am 8.
März ist sind unglaublich viele Abstimmungen dieses Jahr fast
ein bisschen überfordernd. Viele Abstimmungen muss ich
sagen. Ja, auf nationaler Ebene sind es
4. Die eine Abstimmung ist.
Bargeld ist die Freiheit, was ich jetzt immer ein bisschen
sage, wenn ich mit Bargeld zahle.
Und ich will dazu einfach kurz sagen, es ist, man sollte nicht
einfach immer nur die Absender fertig machen, um die Message
abzuwerten. Aber bei Bargeld ist die
Freiheit ist mir wichtig zu schauen, wo es wo es herkommt
und es kommt von Corona Massnahmen Gegner innen einfach
als Kontext, es geht darum um in der Verfassung festzuschreiben,
dass Bargeld geschützt wird, dass die Schweiz weiterhin den
Schweizer Franken hat so. Ich finde, es ist eine
interessante Diskussion, um zu überlegen, OK, warum muss man
weiterhin auch mit Bargeld bezahlen können, aber diese
Initiative tut mega. Ja, und ich meine, wir können
schon über Banken reden, aber dann sprechen wir über die Bank
auch nicht über Bargeld, weil also es geht ja eigentlich um
das welche Macht hebanken, was können Sie überhaupt?
Alles mit diesen, also ja, mit diesen Transaktionen machen und
so weiter und sofort. Und dann sprechen wir darüber,
wie können wir diese Transaktionen demokratisieren,
wie können wir dafür sorgen, dass irgendwie ein
Staatseinfluss möglichst gross ist, damit sie nicht einfach
irgendetwas machen können, was sie nicht wollen, aber dann
einfach, und es hat auch niemand vor, Bargeld abzuschaffen, das
ist auch noch wichtig, weil das ist ein bisschen das, was diese
Initiative impliziert, dass man irgendwie das Bargeld abschaffen
möchte, niemand hat von Bargeld abzuschaffen in diesem Land,
wirklich nicht. Apropos Geld, Die
Individualbesteuerung kommt auch zur Abstimmung.
Dort geht es darum, dass jede Person einzeln besteuert wird,
also die Heiratsstrafe eigentlich abschaffen und was
auch kommt, Apropos Geld, ist der Klimafonds, also die
Initiative, die ist unter anderem von unserem Ecke, da
geht es um Investitionen in die Klima und Energiewende, ich
finde es immer sehr lustig, weil wieso klimaanliegen gerne als
extrem dargestellt werden und wenn es um Abstimmungen geht es
ja meistens so. Es sind so mega nerdige,
langweilige Sachen wie wir müssen Gebäude besser isolieren
können und ich denke so, ja, das ist eigentlich das vernünftigste
und langweiligste und gleichzeitig wissenschaftlich
effizienteste und Fundierteste davon verlangen können.
Und gleichzeitig, also wir diskutieren ja jetzt nach dem
Budget, ist vor dem Abbaupaket oder wir diskutieren im Moment
gerade das Abbaupaket in der Finanzkommission, und wo baut
man am meisten ab beim Klima? Und nachher hockst du dort schon
und denkst so. Aber Leute, wenn wir beim
Wasserschutz abbauen und der Klimawandel kommt, es gibt eine
Ecke, wo findet der Klimawandel kommt nicht OK, der kann sich
von dieser Diskussion abmelden, aber es ist tatsächlich nicht
der grösste Teil von dieser Kommission und.
Der andere Teil der Meinung ist ja, der Klimawandel kommt und
darum finde ich es eine gute Idee, beim Wasserschutz zum
Beispiel abzubauen oder irgendwie beim Schutz vor
Erdrutschen. Dann denke ich so, also ihr
wisst schon, dass man in Schutzmassnahmen investiert,
damit wir später dann nicht riesige Kosten haben, weil zum
Beispiel ein Dorf verschüttet worden ist.
Und nachher sagen sie dir so ja, aber also im Moment gerade
nicht. Es ist letztes Jahr gewesen, es
ist letztes Jahr gewesen. Apropos Denkfehler, Wir stimmen
ja dann auch noch über die Halbierungsinitiative ab.
Die wollen der SRG einfach etwa die Hälfte von den jetzigen
Geldern streichen und ich weiss nicht, was sie mitkommen oder
die SRG ist jetzt schon viel zu fest am Sparen, dann sparen Sie
natürlich immer bei so Zielgruppen wie den jungen
Frauen, was sie ja nicht machen, weil sie junge Frauen, junge
Frauen hassen, sondern weil sie so wenig Geld haben.
Dass sie dann die Fehlüberlegung machen, wäre am wenigsten
wichtig und dann überlegen, OK, wem wollen wir gefallen, aber
jetzt sollen sie noch viel, viel weniger Geld bekommen und unter
anderem sollen Unternehmen nichts mehr zahlen an die SRG
und wir müssen da kurz über Journalismus reden, wir haben ja
unter anderem darüber geredet, dass es so eine News
tickerisierung gibt von Elend. Das ist für Klicks warum sind
Klicks wichtig? Weil es Werbeeinnahmen gibt,
wenn mehr Leute klicken, wenn mehr Leute sich empören, wenn
mehr Leute streiten, anstatt sich fundiert zu informieren,
dann verbringen wir mehr Zeit dort, wo sie Werbung schalten
können, aber es gibt auch Formen von Journalismus, wo keine
Werbung geschaltet wird, unter anderem Journalismus von der
SRG, also SRF Journalismus. Die sind Gebührenfinanziert und
das bedeutet, dass sie nicht darauf angewiesen sind, Werbung
zu schalten. Das heisst, sie sind nicht
darauf angewiesen, um uns zu empören, sie sind darauf, sie
sind nicht darauf angewiesen, um die Newstickerisierung zu
machen, obwohl es dort auch Verbesserungspotential gibt, und
sie hätten viel Verbesserungspotential.
Aber wir können irgendwie nicht fordern, dass Journeys auf dem
Boden von den Tatsachen recherchieren und ihnen dann den
Boden von den Füssen wegziehen, weil genau das Macht die
Halbierungsinitiative und. Es ist ja nicht nur wichtig,
damit wir nicht irgendwie mega viel Werbung bekommen, sondern
wir haben heute schon viel über Ohnmacht geredet, über Hoffnung,
und ich glaube, du und ich haben ja auch gemeinsam.
Hoffnung ist einerseits agieren und ins Kollektiv reinkommen,
und andererseits ist es halt bekommen durch Information.
Darum erklären wir euch die Sachen und einander auch die
Sachen, um innerhalb von schlechten Nachrichten halt zu
bekommen. Weil wenn wir innerhalb von
schlechten Nachrichten nichts mehr fühlen ausser Ohnmacht,
dann können rechte Kräfte viel mehr an die Ohnmachtsgefühle
anknüpfen. Faschismus lebt davon, dass wir
schlecht informiert und verzweifelt sind und darum ist
solide Journalismus so wichtig und darum ist es wichtig, dass
wir Journalismus nicht nur denen überlassen, die von
Werbeeinnahmen und. Abhängig sind und die FDP Mega
viel mal in ihren Statuten, die nicht Statuten sind, sondern
eben auch von einer Quelle, die nicht abhängig ist von all dem
und von einer Quelle, die den Auftrag hat um auch Minderheiten
zu beachten, zum Beispiel alle Sprachregionen in der Schweiz
und alle Generationen in der Schweiz.
Dieser Auftrag hat die SRG. Und um die SRG zu Recht
kritisieren zu können, müssen wir ihnen genug Geld lassen, um
besser zu werden und über das Stimmen wir ab, wenn wir über
die Halbierungsinitiative abstimmen, am 8.
März. Und ich glaube auch, was man
nicht vergessen darf seitens der SVP, wird ja sehr häufig gesagt,
das Staatsfernsehen, das ist genau das Ding, das SRF und der
SRG ist eben genau kein Staatsfernsehen, sondern es ist
ein Verein. Ihr könnt alle Mitglied werden
dort ihr könnt Mitglied werden, ihr könnt dort in die regional
Verbände gehen und ihr könnt dort abstimmen.
Das ist unser, das ist unser Informationskanal.
Es geht wirklich nicht demokratischer als das und dann
sagt, das ist ein Staatsfernsehen, ist wirklich
einfach so, ihr habt es wirklich nicht begriffen und genau darum
ist es so wichtig, dass wir das auch weiterhin haben in dieser
Form, damit wir uns nachher auch.
Miteinander könnt ihr dafür einsetzen, dass andere gute
Sachen passieren, wo wir eben gut informiert sind.
Und das werden wir auch die nächsten paar Wochen machen und
Monate und Jahre. Ich würde gerne die nächsten
paar Wochen mit dir weiter diskutieren.
Gott sei Dank haben wir nächstens einen Podcast, Tamara.
Noch nicht sicher, ob wir es gut finden?
Nein, wir lancieren tatsächlich einen Podcast.
Wir haben schon kurz an gekündigt, dass wir ab dem
Februar, glaube ich. März irgendwann mal ab dem
Frühling eine Dame, da glaube ich, man muss vielleicht, das
ist genau der richtige Moment, um übrigens sagen, dass wir ja
jeweils da vorne sitzen dürfen und einfach ein bisschen Zeug
erzählen, aber organisiert werden die Geschichten ja immer
von Leuten wie der Julia und der Moira, und ohne die Leute wäre
ich eine von diesen Personen. Ich weiss nicht, ob ihr die
amerikanischen Katastrophenfilme kennt, wo man einfach am
Strassenrand steht und schreit, das n heisst.
Na ich wäre die Person ohne die Julia.
Und die Julia sorgt dafür, dass alles das, was ich in meinem
Kopf produziere, dann tatsächlich zu irgendetwas
kommt, das sinnvoll ist. Unter anderem eben auch ein
Podcast, wo wir genau solche Sachen dann weiterhin noch
diskutieren. Können, was Tamara und ich
machen sind wir sind Exponentinnen ein Ding an
Exponentinnen ist, dass es ganz viele unsichtbare Formen von
Arbeit gibt, die dahinter steht. Ich wäre vielleicht nicht in dem
Katastrophenszenario, aber ich wäre wieso?
Aus Versehen in der falschen Stadt, die so ein bisschen
ähnlich klingt wie Thun. Aber wie nicht.
Thun ist an einem so eine Woche zu früh zu einer völlig anderen
Hochzeit und ich bin so Hallo zusammen, ich bin bereit für den
Sessionsrückblick und die Leute in Thusis sind dann so wer sind
sie, was machen sie da, brauchen Sie Hilfe und das wären Tamara
und ich ohne die Leute die die weniger sichtbare Arbeit machen
mit und für und neben uns. Und dann haben wir einen ganz
grossen Applaus. Ja, die 2.
Genau, aber was wir eigentlich sagen wollten, ist, dass wir
einen Podcast haben, irgendwann mal im Frühling und dass wir uns
natürlich sehr freuen würden, wenn ihr diesen Podcast auch
hören würdet, teilen und wir weiterhin dort.
Und er ist von den SP Frauen und SP queer SP Frauen wo du im Co
Präsidium bist und der SP queer wo ich in der Geschäftsleitung
bin das. Die SP Frauen und SP queer sind
2. Wie sagt man dem?
Organ Organ so immer Organ schau, ich habe es nicht
erfunden. OK, 2 Organe Herz von der, aber
wir haben jetzt beides Herz. Wir überlegen uns das noch, wir.
Überlegen das noch auf jeden Fall.
Das gehört beides zu der SP. Und mit diesen Worten und dann,
wie nennt man das? Organverwirrungen
Organisationsmitteilungen genau das, darum machen wir den
Podcast normalerweise nicht zu zweit, sondern haben jemanden,
der das regelt, wo wir eigentlich verwirrt sind.
Wir haben uns eigentlich bei Euch bedanken wollen für euer
Interesse und langsam zum Abschluss kommen vor dem Abend.
Danke euch vielmals. Hört ihr uns zu, danke euch
vielmals, gebt ihr uns ehrliche Rückmeldung und danke euch
vielmals, dass wir uns nicht alleine fühlen müssen.
Gute Nacht miteinander. Danke.