Die SPD war einmal die Große Volkspartei, heute kämpft sie in
Sachsen Anhalt teilweise ums politische Überleben.
Hat die Partei überhaupt eine Zukunft oder ist sie letztlich
das Zünglein an der Waage bei der Wahl?
In dieser Folge geht es unter anderem um das Wahlprogramm, das
schauen wir uns genauer an und wir schauen uns auch mal an, wie
würde es eigentlich aussehen, so ne Alleinregierung der SPD in
Sachsen Anhalt dranbleiben. Ja, und damit willkommen zu
dieser neuen Ausgabe des Sachsen Anhalt Podcast.
Mein Name ist christocio schönburg, ich bin Podcast Host
und mit mir wieder im Studio Stefan B.
Westphal Hallo der Alarmstufe Rot, könnte man so sagen.
Ne, so könnte man es tatsächlich betiteln.
Ja, die SPD, die regiert aktuell hier in Sachsen Anhalt mit der
CDU und FDP im FDP im Land. Jetzt stellt sich die Frage
Stefan, wie konnte es eigentlich soweit kommen, dass die Partei
jetzt bei knapp 5% oder drüber steht?
Das hast du glaub ich den falschen.
Also das müssen wir mal jemand von der SPD fragen, wir werden
das ja auch tun, aber es ist ja kein Sachsen Anhalt Phänomen,
also dass die SPD deutlich in der Einstelligkeit liegt,
betrifft andere Bundesländer auch auch nicht nur im Osten.
Und ich denke, es sind einfach n paar strategische Fehler, die
die Partei an sich gemacht hat. Da kann man jetzt lange drüber
streiten, aber wir wollen ja eher auf die Wahl in Sachsen
Anhalt blicken und da hilft jetzt die Analyse nicht viel
weiter, Mhm. Wir wollen uns jetzt im
Folgenden das Wahlprogramm n bisschen anschauen.
Wenn ich an SPD denke, dann denk ich zunächst erstmal als größten
Punkt vielleicht soziale Gerechtigkeit.
Ist das nach wie vor so? Der Punkt Nummer 1?
Na. Die SPD ist ja die große
Arbeiterpartei gewesen, ne? Also alle, die irgendwo
angestellt waren und an der Seite von Gewerkschaften et
cetera, das war so die SPD, ne, dann hat man auf der anderen
Seite die CDU, die eher dann, also eher für den bei dem
Unternehmer dabei war, man das so grob auseinanderhalten möchte
und. Ja, früher war es das dann auch
schon. Mittlerweile, wenn wir uns jetzt
mal ganz kurz noch mal n Schritt zurück die Wahl in Sachsen
Anhalt angucken, auch von den Aufteilungen her, wenn alle
reinkommen, die jetzt auch so um die 5% Hürde rum sind, dann
hätten wir n Landtag mit 7 Parteien, das ist dann schon
wahnsinnig viel und da muss ja jeder auch sein Stück vom Kuchen
abbekommen am Ende ne aber du hast recht, also nach wie vor
das Thema Arbeit, Industrie, Energie, damit macht die SPD auf
in. Ihrem Wahlprogramm und hat dort
also sofort Themen wie gute Arbeit, faire Bedingungen,
Bürokratieabbau, Industriepolitik et cetera auf
dem Schirm. Und wir gucken ja immer auch
noch an das andere Ende, weil unsere These ist ja das wichtige
steht vorne und das, wo man sagt, gut, OK, das ist dann eben
der Punkt X, und das ist in diesem Fall der Punkt 16 und das
ist, was Kommunen brauchen und Spielräume für Städte und.
Gemeinden also, die Finanzausgleich et cetera,
Grundsteuer, kommunale Einnahmen und so weiter und sofort, das
ist hier eben der letzte Punkt, dann auf der Seite 71.
Also 71 Seiten. Wir hatten ja schon, wir haben
ja schon die eine oder andere Partei mit unter die Lupe
genommen, es war, es gab tatsächlich noch mehr Seiten zum
Teil. Am Ende zählt es ja, ist ja
nicht die Anzahl der Seiten ausschlaggebend, sondern der
Inhalt, ne? Die Überschrift lautet mit Herz,
Haltung und Zuversicht. Wie würdest du das erstmal so
einordnen, ist das erstmal so allgemein gesagt?
Na ja, es ist so n wahlkampfspruch ne, also sag mal
andere gehen da deutlich offensiver ran, andere deutlich
staatstragender. Ne, es ist halt so n so n ja wie
ich sagen Wahlkampfspruch und er ist wenn ich da so so kurz in
die Analyse darf, er ist halt genauso.
Sprachlich durchschnittlich, wie das SPD Programm.
Also das ist sprachlich sehr nüchtern formuliert und
verblasst sich damit teilweise auch, denn inhaltlich ist es
überraschend konkret. OK, es ist halt wirklich viel
drinne, was man machen möchte, auch bei der SPD, im Gegensatz
zu anderen Parteien tatsächlich viel, was man auch vom Land aus
Steuern kann, also jetzt nicht nur und wir wollen dies und
jenes und dann müsste es eigentlich über Bund und Co.
Kommen, gibt es auch. Aber wird dann auch in vielen
Fällen so benannt, dass man sagt, ja, es gibt es dann halt
Bundesrat und Co, wo man das dann so machen muss und es ist
am Anfang hab ich so gedacht, na ja gut, das ist halt alles so
typisch SPD hm OK ja, aber es ist tatsächlich, wenn man dann
sich mal genauer mit beschäftigt, politisch
tatsächlich auch ambitionierter als es auf den ersten Blick
wirkt. Es ist aber somit auch
finanziell sehr ambitioniert, also.
Dass, wenn das alles umgesetzt wird, dann ähnlich, wie wir das
auch schon hatten, dann Kost das richtig Kohle.
Wo sie herkommt bleibt so n bisschen offen und mir
persönlich fehlt so n bisschen auch der Fokus.
Also statt jetzt wirklich 34 Sachen in den Fokus zu rücken
und zu sagen, das sind jetzt unsere Kernvorhaben, hat man da
so dutzende Geschichten, die das ganze sehr detailliert machen,
aber halt auch weniger prägnant. OK, also sehr viel wieder.
Sehr unterschiedlich ambitioniert heißt jetzt für
mich ja eigentlich klare Sichtweise, Schritt voraus und
sie wollen eigentlich weitermachen wie bisher.
Nein, ambitioniert heißt, man nimmt sich schon sehr viel vor.
Man hat schon sehr viele Ideen, die man umsetzen möchte, aber ob
das alles dann so gelingt, ob das alles finanzierbar ist et
cetera? Das ist halt, wo ich sage, da,
da bin ich gespannt auf die Umsetzung, ne, die käme
natürlich nur nachher, zeigen wir ja das Bild, wie sähe denn
eine Stadt in Sachsen Anhalt in 10 Jahren aus, wenn die SPD
alleine regieren würde, was bei um die 5% natürlich ein sehr
hypothetisches Beispiel. Ist ich bin wieder gespannt.
Trotzdem Ey du hast einen Punkt jetzt gerade schon genannt.
Was ist dir im Wahlprogramm noch aufgefallen, mittendrin, was
sind so Themen? Na, wie gesagt, man hat sehr
viel, auch sehr viel, was natürlich Arbeit, Soziales et
cetera betrifft. Mir ist zum Beispiel
aufgefallen, man möchte also zum Beispiel ein Bürgerbudget von
20€ pro Einwohner für die Kommunen zur Verfügung stellen,
wir kennen das aus einigen Gemeinden in Köthen zum Beispiel
gibt es n Bürgerbudget, da ist n gibt es also eine einen Fonds,
einen Topf und da können dann eben Bürger Vorschläge machen,
was damit gemacht wird, was dem Allgemeinwohl dient.
Und dann wird finanziert oder darüber abgestimmt.
Was also im Prinzip am Ende tatsächlich am in dieser von
diesem Geld finanziert wird. Wenn du dir das jetzt mal
ausrechnest 20€ pro Einwohner Sachsen Anhalt hat 2,1 Millionen
Einwohner, das sind dann eben mal 40000000 pro Jahr, ja ne die
da, das ist ja jetzt wirklich noch so der kleinste Brocken im
Anführungsstrich, man möchte n neuen Feiertag einführen, zum
Beispiel 8.3. OK, um also auch den Frauen dort
noch mal gerecht zu werden, das ist ja Bekanntlicherweise der
Frauentag und da möchte man also sagen, OK, das wird n neuer
Feiertag, das ist natürlich auch ne Geschichte wo man sich sagt
ja n Feiertag hat natürlich auch immer mit dem Abbruch von
Wirtschaftsleistung zu tun, weil arbeitet ja jetzt nicht jeder ne
an diesem Tag und da bin ich mir jetzt zum Beispiel nicht sicher,
soll dann dafür einer abgeschafft werden?
Oder kommt ja jetzt einfach dazu und man man freut sich im
Prinzip am Ende ne. Aber da muss ich sagen, weil wir
gerade bei beim Thema Gerechtigkeit waren.
Am Ende wär es ja eigentlich gerecht, wenn man das einführen
würde. Weil.
Na weil, damit man da auch da vielleicht noch mal ne gewisse
Ehrung bezieht. Für die Frau ja OK.
Ich dachte, jetzt kommst du mit dem Argument, weil der Männertag
ja auch frei ist. Wobei ja Christi Himmelfahrt ja
eher da so. Nein, aber ich das ich find es
keine, ich würde es keine schlechte Sache sein.
Ist n zusätzlicher Feiertag? Ich sag mal, wer würde sich da
jetzt nicht drüber freuen um ehrlich zu sein und
grundsätzlich offen, aber es ist halt dann auch immer die
Geschichte man man diskutiert ja eher da drüber aktuell Feiertage
abzuschaffen um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.
Spannende Sache und man würde sich also zum Beispiel auch
dafür einsetzen, für ein Alter, für ne Altersbegrenzung bei
Social Media, dass das also ab einem bestimmten Alter ab 14 zum
Beispiel dann erst nutzbar wäre. Das ist aber ne Geschichte, die
kann dann Sachsen Anhalt zum Beispiel nicht alleine
entscheiden und vieles, vieles mehr, also wirklich diese 70
Seiten sind voll mit Vorschlägen, das waren ja
wirklich mal wirklich 2 rausgegriffen.
Ne, also man möchte zum Beispiel auch weg von diesen
Ausschreibungen im Eisenbahnnahverkehr im
Schienenpersonennahverkehr, sondern sagen, Wir betreiben
jetzt die Regionalbahn selbst in einer gemeinsamen Gesellschaft
mit der DB ist vielleicht dann ne ne Alternative.
Auch das finanziell muss muss man echt mal durchrechnen und
co. Aber also ganz ganz viele
Vorschläge in diesem Programm, das fällt mir tatsächlich auf
das also das hat man schon öfter, dass wir also sagen.
Dass tatsächlich die Programme sehr konkret sind, in diesem
Fall oder in dieser Wahl. Mhm aus Magdeburger Sicht aus
der Sicht vom Landtag raus kann man natürlich viel diskutieren,
aber interessant wird es dann gerade auch in den Kommunen.
Bei uns im Bundesland. Und ich war wieder unterwegs,
diesmal in Zerbst Anhalt und hab dort den Bürgermeister
getroffen, Andreas Dittmann von der SPD und hab mich mit ihm
unterhalten. Er hat ja erst ne Wahl gewonnen.
Ne, genau. Und über ganz, ganz viel.
Auch, was wir jetzt zum Teil schon besprochen haben, da
solltet ihr jetzt unbedingt dranbleiben.
Wir hören rein in das Interview, ja, und schon hab ich ihn im
Gespräch, er ist Bürgermeister der Stadt Zerbst Anhalt und
Präsident des Städte und Gemeindebundes Sachsen Anhalt
Herzlich Willkommen Andreas Dittmann.
Ja, herzlich Willkommen in Zerbst.
Genau das muss man nämlich dazu sagen.
Wir sind ja hier bei Ihnen. Herr Dittmann, Sie konnten sich
für das Interview ihre heiligen Hallen hier aussuchen.
Warum nehmen wir ausgerechnet hier auf?
Ja, weil es einer der schönsten Arbeitsplätze, glaube ich.
In diesem Land ist. Wir sind hier in einem barocken
Stadtpalais, und hier lässt sich gut arbeiten, ja.
Wir wollen sie ja jetzt im folgenden so n bisschen
kennenlernen. Wer steckt eigentlich hinter der
Person hinter der politischen Person Andreas Dittmann?
Wir wissen, Herr Dittmann, sie sind seit Jahren
kommunalpolitisch unterwegs, mit Herzblut gab es eigentlich auch
mal ne Zeit davor. Also ich glaube nicht wirklich,
weil ich bin seit 2012 Bürgermeister hier in dieser
Stadt. Und war aber davor schon hier
immer in der Öffentlichkeit zu sehen.
Ich bin seit 88 hier, früher als Jugendclubleiter, dann viele,
viele Jahre als Kultur und Sportamtsleiter, also insofern
immer unterwegs, und das ist ja immer irgendwie auch
kommunalpolitisch unterwegs sein.
Und nein, eigentlich gibt es keine Zeit davor.
Ja, manchmal. Manchmal ist das ja so.
Wann war aber letztlich so der Punkt, dass sie gesagt haben?
Ja, ich, ich will mich politisch engagieren.
Die SPD, die gehört zu mir, ging.
Wann ging das los oder wer hat sie da hingeholt?
Beide Ereignisse fallen nicht zusammen.
Ich hab tatsächlich als als Jugendlicher schon schon ne
scheinbare Schnapsidee gehabt. Ich möcht mal Bürgermeister
werden, ich fand das immer was Besonderes dieses Amt und war zu
DDR Zeiten politisch sehr, sehr engagiert.
Ich bin in einem sozialistischen Haushalt groß geworden.
Und hab auch nach zur ersten freien Kommunalwahl hier in
Sachsen Anhalt nach der Wiedervereinigung damals für die
PDS und dann SEDPDS kandidiert. Bin auch gewählt worden als
Stadtverordneter und hab aber dieses Mandat, weil ich ja auch
Mitarbeiter der Stadtverwaltung war, nur bis 92 eingenommen und
hab dann für mich tatsächlich eine zehnjährige politische
Auszeit genommen, weil ich einfach mich neu sortieren
musste. Das alles, was hinter mir lag,
das Stück DDR, in der ich groß geworden bin, die politische
Wende, das galt es zu verarbeiten und fast genau 10
Jahre später 2002 circa sprach mich der damalige SPD
Ortsvereinsvorsitzende an. Wie lange willst du denn noch in
der politischen Schmollecke hocken, du bist doch n
politischer Mensch, du interessierst dich für deine
Kommune, willst du nicht zu uns kommen, zur SPD.
Na ja, es liegt mir zumindest politisch näher als manch
anderes. Und dann war so so n Punkt davon
außerdem, irgendwann brauchen wir ja auch mal n
Bürgermeisterkandidaten für die SPD, das ist n Argument.
Ja und so bin ich 2002 zur SPD gekommen, bin dann auch schon
sehr bald sogar Vorsitzender hier im Ortsverein gewesen, hab
das viele Jahre gemacht, wobei da gilt ja immer ein ein
Lebensjahr ist wie bei hundejahren SPD Vorsitzender ist
wie 7. Lebensjahr.
Hat mir Spaß gemacht, hab inzwischen den Staffelstab
weitergegeben, weil das Amt hier mich sehr fordert und wenn ich
wählen kann, dann ist mir auch der Städte und Gemeindebund noch
so n Stück weit, besonders am Herzen liegend und tja, also
wirklich politisch war tatsächlich nur diese 10 Jahre
mal so ne Auszeit und dann ja 2002 und die SPD 2012.
Signalisierte der damalige langjährige Bürgermeister Helmut
Behrend, den ich sehr schätze, von der FDP damals, dass er aus
dem Amt ausscheiden möchte und ach so, das ist jetzt der
Moment, den Hut in den Ring zu werfen, und seitdem haben die
Zerbster mir dreimal das Vertrauen geschenkt, und das
macht mich stolz. Was sagen Sie?
Die SPD hat ja bestimmte Grundwerte, beziehungsweise
warum ist es letztlich die Partei geworden oder kam kam gar
keine andere Partei mal in den Kopf.
Also. Ich komm ja sozusagen aus dem
linken Spektrum. Ursprünglich bin bin als
Jugendlicher in die SED damals eingetreten, weil ich die Idee
des Sozialismus toll fand, hab dann über die Jahre feststellen
müssen, dass das auch so seine, seine Tücken hat.
Und bin auch in der Wendezeit hart mit der damaligen SED
KREISLEITUNG hier aneinander geraten.
Aber dann kam die Wende und hat mir sozusagen den beruflichen
Werdegang nicht verhindern können, aber die Idee dahinter
fand ich und find ich nach wie vor richtig und wichtig, dass
wir nicht über die Menschen hinweg, sondern mit den Menschen
für den Menschen was was machen wollen.
Und insofern finde ich nach wie vor die die Ideale für die die
Sozialdemokratie in Deutschland steht, etwas, denen ich viel
abgewinnen kann, wenn auch die aktuelle politische Landschaft
das manchmal schwer macht. Bin noch jetzt im Wahlkampf oft
gefragt worden, wieso bist du eigentlich noch in der SPD, ja,
ich sage, weil ich ne Haltung dazu habe, also die Grundwerte,
die verbinde ich nach wie vor damit.
Und da die SPD ja nie allein regieren kann, sondern immer in
einer Koalition steckt, ist natürlich klar, dass immer auch
Handaushandlungsprozesse dabei sind.
Und die hab ich selber 2 bei 2 Koalitionsverhandlungen in den
letzten 2 Landtagswahlperioden aktiv mitgestalten können,
miterleben können. Insofern weiß ich, wie hart das
Ringen um Kompromisse ist und dass man manche Positionen dann
auch in Teilen zumindest nicht durchsetzen kann, aber für mich
ist es einfach ne Frage der Grundhaltung.
Aber wie kann man denn als SPD Mann noch punkten?
Keine Ahnung, die also ich bin ganz oft, gerade weil der
Bürgermeisterwahlkampf hier in Zerb liegt, ja erst in n paar
Wochen zurück und die die Aussage war ganz oft und die
schmerzt einem Sozialdemokraten natürlich, wenn man gesagt
bekommt, wir wählen Sie nicht weil, sondern obwohl sie in der
SPD sind, man kann einen nicht froh machen, auf der anderen
Seite. Zeigt es mir aber, dass ich
offensichtlich in meiner Arbeit schon gezeigt habe, dass ich für
diese Stadt brenne, für das, was wir hier alle erreichen wollen,
offensichtlich für für viele Zerbster derjenige bin, der in
der Lage sein sollte, das hinzukriegen, und ich glaube,
das Macht am Ende erfolgreiche Politik aus, ehrlich da sein, wo
es brennt, ich lass lieber mal. Ein ein Dorffest aus geh aber
dann dahin wenn wir n Problem haben.
Also wenn es um die Zukunft unserer Grundschulen ging, dann
war ich da mit meinen Fachämtern zwar, aber in den
Gesamtschulkonferenzen war ich immer mit dabei, wenn es um die
Frage Krankenhaussicherung ging, stand ich an der Spitze der
Bewegung und ich glaube darauf kommt es an, sie müssen einfach
da sein. Wo was los ist, das muss nicht
die Party sein. Und vor allem da, wo es schwer
fällt, in dem in der schwierigen Auseinandersetzung erneuerbare
Energien. Ich hab so viel Prügel bezogen
in in Ortschaftsratssitzungen, in Ortschaften, wo jetzt
Windenergieanlagen errichtet werden sollen, hab ich der
Diskussion gestellt. Da kriegen Sie logischerweise
keinen Blumenstrauß. Ja, aber wir sind uns immer mit
Respekt begegnet und es waren viele, die noch gesagt haben,
na, sie haben wenigstens den Arsch in der Hose und kommen zu
uns und stellen sich der Diskussion und ich glaube, das
macht es am Ende aus und das Macht auch Kommunalpolitik aus,
weil die findet nicht in einem Plenarsaal statt, die findet
nicht auf den Fluren eines Landtagsgebäudes statt, sondern
die 4 Ringsrum um uns da wo wir leben.
Und immer wenn ich mal ne Schnapsidee habe und geh dann
einkaufen, wird mir spätestens andere Fleischotheke erklärt,
was die Stunde geschlagen hat und das Macht dieses Amt so
toll. Aber wie hat sich denn die
kommunalpolitische Arbeit im Laufe der Jahre verändert?
Hat sie sich verändert? Ich glaube, die ist schon immer
jedes Jahr anders, weil sonst würden wir ja täglich grüßt das
Murmeltier spielen. Aber die Rahmenbedingungen haben
sich natürlich geändert. Wir haben es gab immer
Krisensituationen, mal wenn ich daran denke, 2012 als ich ins
Amt kam, hatten wir gleich 213 Hochwasserflut und wir sind es
eigentlich gewöhnt, wenn besondere Situationen sind, dann
arbeiten wir die konzentriert ab und dann geht es weiter und wir
müssen jetzt einfach feststellen, dass wir, man
spricht auch von multiplen Krisensituationen.
Die überlagern sich ja ja, und sie, sie müssen im Grunde
genommen wirklich als Krisenmanager unterwegs sein und
die die Entscheidung, die sie zu treffen haben, haben inzwischen
glaub ich noch ne andere Tragweite ja auch selbst wenn
wir an Corona denken, ja haben wir hier ins Herbst eine sehr
liberale Haltung eingenommen. Ich bin heute froh.
Und wir haben aber trotzdem massiv da, wo die Leute wollten,
haben wir alles auf Grün gestellt, damit wir so viel
impfmöglichkeiten wie möglich kriegen.
Aber bei der Frage, wie gehen wir damit um, wenn Kinder auf
dem Spielplatz unterwegs sind, verfolgen wir jetzt wirklich
jeden, der draußen ist. Ja, wir müssen immer daran
denken, wenn so ne Situation vorbei ist.
Und das fand ich gerade bei in der Corona Phase so
entscheidend. Ich hab Beratung beim Landrat
miterlebt wo wieso ne Hitliste, wer hat wieviel.
Ordnungswidrigkeitsverfahren laufen ja, und und Zerbst war
die Gemeinde hier im Landkreis, die hatte die wenigsten und der
damalige Einsatzführer der Polizei lebt leider nicht mehr,
der sagte das so. Ich bin immer froh, dass das bei
euch so läuft, weil was viele nicht vergessen, wenn Corona mal
vorbei ist, wohnen die immer noch alle nebeneinander und
scheinbar kriegt ihr das da in Zerbst hin, dass ihr das nicht
außer 8 lasst und ihr habt das immer n bisschen scherzhaft.
Runtergespielt, aber ich glaube da so n Stück weit Entspanntheit
an den Tag zu legen ist wichtig, um durch solche Situationen zu
kommen. Und wie gesagt, das macht
Kommunalpolitik so so spannend. Aber ja, es hat sich verändert,
es hat sich auch die Tonlage verändert, das ist etwas, was
ich tatsächlich in den letzten Jahren wahrnehme, der Ton ist
rauer. Es werden halt wieder Sätze
gesagt, die waren für viele Jahre nicht denkbar, würde ich
sagen. Und dann, wenn dann der Satz
aber dazu kommt, man darf ja nicht mehr alles sagen in diesem
Land, dann fasse ich mich natürlich an den Kopf und sage,
du hast es doch gerade und wo ist das Problem?
Ja, die Frage ist ja eher, in welchem ethischen Umfeld sind
wir unterwegs. Manches verbietet sich einfach,
alles zu sagen, weil nämlich dann, wenn es an an, an an den
Menschen geht. Ja, also Achtung und Respekt
wollten wir nicht verlieren. Da, wo sie jetzt politisch aktiv
sind. Inwieweit hat denn die
Landespolitik Einfluss darauf und was stört sich vielleicht da
auch? Na ja, Landespolitik und
Kommunen ist jetzt gerne Liebesbeziehung.
Ja, also die Landespolitiker sagen, die Kommunen jammern ja
nur. Und die Kommunalpolitiker sagen,
die halten uns an einer kurzen Leine.
Ja, und wahrscheinlich liegt die Wahrheit so dazwischen, aber
faktisch ist kann ja keiner ohne den anderen.
Wir sind als Kommunen auf einen eine gute Zusammenarbeit mit dem
Land Sachsen Anhalt, mit der Landesregierung, mit den
Koalitionären angewiesen, das klappt mal mehr, mal weniger gut
vor Wahlen entdecken viele die Kommunen dann ganz plötzlich
ganz neu, und manchmal vergessen sie dann auch wieder.
Und wir haben natürlich auch konfliktfelder miteinander
auszufechten. Auf der anderen Seite muss man
ganz klar sagen, egal welche Krise, Situation in diesem Land
war, ob das Hochwasser ist, ob das Brandkatastrophen sind, ob
das Corona war oder oder, oder, die Bewältigung der Zuwanderung
in der Flüchtlingskrise 2015 wer hat es denn gelöst, am Ende
immer die Gemeinden, die Städte und Gemeinden also von daher
kann man auf Landes und Bundesebene beschließen, was man
will. Die Umsetzung liegt bei uns.
Wir müssen das managen, das machen wir und deswegen sind wir
auch oft genug angefressen, wenn wir feststellen, dass man uns
nicht mit dem ja angemessenen Respekt begegnet.
Wir sind nicht die nützlichen Idioten, sondern das Grundgesetz
gibt uns einen ganz besonderen Stellenwert als Städte und
Gemeinden in in der Bundesrepublik Deutschland, wir
sind nämlich eine, der der Grund, die eine der Grundsäulen
unserer demokratischen Verfasstheit.
Das vermisse ich manchmal und mit mir auch viele meiner
Kolleginnen und Kollegen. Und deswegen habe ich auch bei
einer unserer letzten Mitgliederversammlungen deutlich
gemacht, die Städte und Gemeinden sind keine
Bittsteller, sondern wir sind Grundpfeiler unserer Demokratie
und so möchten wir auch behandelt werden.
Ganz schnell noch am Ende. Was wünschen Sie sich denn, wenn
wir jetzt den Blick in Richtung Landtagswahl werfen?
Also erstmal natürlich, dass das hohe gut der kommunalen
Selbstverwaltung. Eine Selbstverständlichkeit
bleibt, dass all das, was auch von den jetzigen Koalitionären
zum Beispiel bei den Wahlprüfsteinen, die wir im
Gemeindebund rausgegeben haben, uns an Antworten kam, nämlich,
dass man die hohe Qualität unsere Aufgabenwahrnehmung
anerkennt und das auch künftig unter dem sogenannten Stichwort
der Konnexität angemessen finanzieren wird.
Und ich erwarte einfach einen Gesprächsführung auf Augenhöhe.
Und das mit gegenseitigem Respekt.
Sagt Andreas Dittmann. Herr Dittmann, vielen Dank fürs
Gespräch, sehr gern Ihnen alles Gute.
Dankeschön. Und das war das Interview hier
aus zerbsanhalt Dankeschön. Ich danke auch.
Tschüss. Ja, ambitioniert.
Als Thema hatten wir ja vorhin schon zum Anfang und.
Das kam eigentlich auch unterm Strich bei raus.
Die SPD möchte vor allem nah an den Kommunen hier in Sachsen
Anhalt sein und Stefan ist das wichtig bei uns im Bundesland.
Natürlich also nah an den Kommunen zu sein oder dort gute
Vertreter zu haben, haben wir ja bei Andreas Dittmann gesehen.
Es gab ja eine Wahl, die er gewonnen hat, und zwar gegen die
AFD, und wenn man sich jetzt überlegt, wie er sonst das
Kräfteverhältnis zwischen SPD und AFD ist, gerade auch jetzt.
Im Blick auf die Landtagswahl hätte man ja jetzt vermuten
können, dass dort Andreas Dittmann eben nicht mehr der
Bürgermeister ist von Zerbst. Aber er hat mit über 80%
gewonnen, und das zeigt Halt, wie wichtig eine entsprechende
Arbeit an der Basis auch ist. Und dann ist auch durchaus ne
SPD in Sachsen Anhalt und das haben mehrere Beispiele gezeigt
in der Lage, Wahlen zu gewinnen. Ja, das Vertrauen ist da und das
Vertrauen. Der Bürger sozusagen für ihn.
Und somit soll es dann auch in den nächsten Jahren weitergehen.
Apropos, in den nächsten Jahren, dein Freund, die künstliche
Intelligenz Stefan. Weißt du, es ist auch eine
Freundin. Auch vielleicht eine Freundin?
Jedenfalls hat die sich wieder was überlegt, und zwar wenn
Sachsen Anhalt von der SPD allein regiert werden würde in
den kommenden. Was sind es 10 Jahre?
Genau dann würde unterm Strich was bei rauskommen und du hast
uns wieder ein Bild entwerfen. Also wie immer selber prompt für
alle Parteien. Wahlprogramm mit reingepackt,
Bild rausgekommen und mal gucken.
Also tatsächlich als ich es gesehen habe, ich habe mich
tatsächlich sofort an eine bestimmte Stadt in Sachsen
Anhalt erinnert gefühlt, ihr seht es auch gerade wenn ihr das
seht. Ansonsten Chris beschreib mal
kurz was man sieht und sag mal deine Gedanken dazu.
Also das Bild auch das erste Mal hab ich das jetzt vor mir, man
sieht erst mal finde ich ne ziemlich grüne Stadt, da ist
viel los, viel Bevölkerung, egal ob jung oder alt, viele
Generationen, ÖPNV ist in vollem Gange, ansonsten schöne
Fachwerkshäuser und im Hintergrund.
Ein ein Schloss oder ein großer Dom, eine eine Kirche und im
Vordergrund vorne rechts gibt es dann doch so ne kleine Ecke.
Ich glaube das sieht eher mir so nach den negativen Folgen aus.
An welche Stadt in Sachsen Anhalt erinnert dich das?
Ich hab mehrere Städte jetzt OK im Kopf.
Durch die Fachwerkshäuser dachte ich erstmal Wernigerode hinten
dann. Der Dom Naumburg vielleicht,
also links, so n bisschen Halle. Also für mich gibt es eine
Stadt, die Fachwerk, Häuser und großes historisches Gebäude
vereint. Ja, was dann auch fast mitten in
der Stadt ist, so wie hier auf den Öden, das ist Quedlinburg,
also ich hab das Bild aufgemacht und hab gesagt, Mensch, das ist
doch, ist das jetzt Quedlinburg, oder ja gut, die Straßenbahn
passt da nicht ganz hin, aber gut.
Das war so mein Gedanke, aber darum soll es ja nicht gehen.
Was hat die KI hier wieder gebastelt aus dem Wahlprogramm
der SPD? Ja, du hast es schon recht gut
erkannt, hier rechts unten ist so n bisschen die
Herausforderung und Risiken, da kommen wir gleich noch mal drauf
zu an der Seite, ich würd das jetzt einmal als Marktplatz
bezeichnen, hier unten sitzen mitten im freien Jugendliche mit
ihrem Gaming PC spielen spielen weil E Sport anerkannt gefördert
soll, steht also auch im. Programm mit drinne ist völlig
typisch für so n Marktplatz ist ja wirklich ne dann bürgerbudget
ne sie entscheiden wir gestalten gemeinsam.
Also hat man ja vorhin schon mal kurz mit auch mit durchgerechnet
ne also n Budget was zur Verfügung stehen soll für die
Bürger n kostenloses Mittagessen an allen Kitas und Schulen steht
hier also noch mal für die Kinder bereit und an der.
Straßenbahn ist die Zukunftslinie.
Ab das find ich ja besonders. Schön das.
Die fährt in die. Zukunft, die fährt sozusagen in
die Zukunft und die SPD möchte also auch das Deutschlandticket
weiter unterstützen. Und das findet sich tatsächlich
viermal in dem Wahlprogramm und ich, ich les dir mal die 4
Punkte vor und du sagst mal, ob dir was auffällt ne es ist also
zum ersten Mal. Ich zitiere beim Thema
Ausbildung finanzieren. Mobilität ist Voraussetzung für
Ausbildung eine Vergünstigung des Deutschlandtickets
verbessert die Erreichbarkeit von Ausbildungsplätzen.
Ne Punkt. Danach haben ja einige auch so
als Alleinmerkmal für sich. Geht es zum Beispiel auch darum,
den Führerschein preiswerter zu machen für Jugendliche, also
Deutschlandticket im Rahmen der Ausbildung, dann haben wir ein
Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler
verbessert, die Mobilität im Alltag, Jugendliche sollen in
die Planung des ÖPNV mit einbezogen werden.
Ne, also hier geht dann vorher steht, dass also dass es wichtig
ist, dass Jugendliche selbständig, sicher,
barrierefrei und bezahlbar unterwegs sein können.
Es steht aber hier zum Beispiel nicht drinne, ja soll es jetzt
gefördert werden, gibt es jetzt gratis ein Ticket für die für
die Kinder und Jugendlichen, ne, weil hier steht ein Deutschland
Ticket für alle Schülerinnen und Schüler, wie soll das
funktionieren mit dem weitergeben, weil 1 für alle
wäre ja dann n bisschen Stefan. So, und dann haben wir noch das
Deutschland Ticket muss wird langfristig bezahlbar und
verlässlich abgesichert, also generell, und wir haben zum
Beispiel noch drinne stehen das Land Sachsen Anhalt das
Abonnement des Deutschland Tickets für Senioren mit circa
20€ im Monat fördert. Das finde ich ja besonders gut.
Ne, also, dass Oma und Opa dann sozusagen ein ein preiswerteres
Deutschland Ticket bekommen, als es das ohnehin ist.
Sag mal es, wenn es geht sehr viel um das Deutschland.
Also ich wollte ja sagen was was fällt dir auf?
Mir fällt auf, dass auf jeden Fall an mehreren Stellen das
Deutschland Ticket erwacht. Das hast du jetzt schön von
meinen Lippen abgelesen. Noch was ich mich zum Beispiel
Frage ist, warum steht bei den Senioren ein ein eine konkrete
Zahl dahinter? Ah.
Also hier steht 20€, es wird mit 20€ im Monat gefördert, aber bei
den Jugendlichen, bei den Schülerinnen und Schülern bleibt
man da. Völlig abstrakt, ja, vielleicht
weil, weil man da eben noch unsicher ist.
Dann kann man noch keine Zahl reinschreiben.
In einem Wahlprogramm. Ja, ich weiß es nicht.
Kann aber aber das. Das ist mir jetzt hier an dieser
Stelle zum Beispiel aufgefallen. Aber also ich sag mal, es ist
natürlich ein sehr starkes Bekenntnis.
Zu dem Konzept des Deutschlandtickets.
Aber lass mich noch n bisschen. Streif doch noch ein bisschen.
Paar Dinge hier entdecken. Was ich zum Beispiel sehe, ist
hier auf jeden Fall kostenloses Mittagessen in Kitas und
Schulen. Genau das ist mir natürlich
gleich aufgefallen und oben links das Banner an der
Rasenbank der 8. März ein Feiertag werden soll
Gleichstellung, Wertschätzung, Respekt.
Meine ist, man sieht nicht. Danke, liebe KI.
Man sieht nicht wo das Banner dran hängt, vielleicht ist aber
auch gerade Wind, dafür sind aber die Bäume zu still, aber
egal. Ist jetzt mal dahingestellt,
also ja der 8. März als Feiertag hatten wir ja
vorhin auch schon mal kurz drüber diskutiert, wird hier
also mit einem Banner dargestellt und ja, ansonsten
pflegestärken Medizin vor Ort ermöglichen et cetera und wo
sieht die KI jetzt aber tatsächlich auch die
Herausforderungen? Es ist also.
Wie immer die Frage nach der Bürokratie, die eben auch durch
Programme, durch neue Verordnungen et cetera entsteht.
Auch der Fachkräftemangel bleibt nach wie vor ein Thema,
investieren unter Druck, ne, also wie könnte man jetzt
tatsächlich diesen Standort Sachsen Anhalt stärken und.
Und dass vieles natürlich länger dauert an Projekten.
Ja, also es ist ne. Es ist halt wie in dem Programm,
du hast es ja gerade an an dem Punkt des Deutschland Tickets
schon gesagt, es bleibt halt an einigen Stellen, es ist doch
sehr viel drin, ne? Vielleicht auch zu viel.
Ne, manchmal ist ja auch zu viel zu viel, ne, kann man das so
sagen und es bleibt aber an einigen Stellen halt doch n
bisschen wo man sagt ja aber wie soll es dann am Ende jetzt halt
wirklich funktionieren, dass genau wie alle anderen Programme
bleibt auch dieses Programm einige Antworten schuldig.
Ja, aber das Bild sieht insgesamt sehr lebhaft aus und
und und sehr bunt und. Diese diese Ecke, die wir jetzt
unten rechts gesehen haben, die gab es ja bisher.
Nein, wir sagen ja. Es bei jeder Partei.
Steht ja auch ganz bewusst in dem prompt mit drinne.
Bitte stell auch die Gefahren des Programms oder den negativen
Auswirkungen dieses Programm haben könnte entsprechend mit da
und somit gibt es dann eben auch immer diese dunkle Ecke, sagen
wir es mal so. Ne kleine Dunkle.
Ecke ne kleine dunkle Ecke mit den Risiken, weil es sind ja
nicht nur Chancen und Möglichkeiten, sondern auch
immer Risiken mit dabei. OK.
Dankeschön wieder für dieses Bild.
Ich bin weiter gespannt. Ja, KI.
Danke. Ich danke.
Danke lieber KI, ich bin trotzdem weiter gespannt, was in
den nächsten bei den nächsten Parteien noch rauskommt.
Wir haben ja auch schon gehört, ne und und das beziehungsweise
auch so in den Kommentaren. Sorry, wenn ich dich jetzt so
jäh unterbreche, aber so ja na ja, ganz so steht es ja nicht
drin und und das hat es falsch interpretiert und co na ja.
Dann gebt doch dem Wahlprogramm keinen Interpretationsspielraum.
Dann schreibt es doch ganz konkret rein, das ist jetzt
wirklich das, was einem ganz bewusst keine Menschen gegeben,
der in irgendeiner Form vorbeeinflusst ist von
irgendeiner Partei oder so, sondern ganz bewusst der KI
gegeben, um eben auch allen Parteien die gleichen Chancen
einzuräumen, es so zeichnen zu lassen.
Wie die KI dieses Programm interpretiert?
Wenn es aber konkret drinne steht, dann ist die
Schwierigkeit im Nachhinein ja erhöht.
Das wirklich dann auch konkret und detailliert umsetzen?
Zu müssen. Und dass einer mit einer
Checkliste kommt, Jo so aber noch mal.
Es ist tatsächlich auch überraschend konkret an vielen
Stellen das Programm, also ich will das jetzt nicht in Abrede
stellen und wir haben es vorhin schon mal gesagt, es ist
ambitionierter, als es auf den ersten Blick erscheint, ja.
Machen wir n Punkt. Oder n Komma.
Oder n Komma n Punkt OK alles klar n Komma weil weil es geht
ja noch weiter bei uns in den nächsten Wochen hier im Sachsen
Anhalt Podcast und wir haben gesagt es bleibt bei uns
politisch jetzt in Richtung Landtagswahl, wir drehen das
Ganze noch mal so auf. Wir werden auf jeden Fall noch
uns Intensivst mit dem Thema Wahl beschäftigen.
Und ihr solltet definitiv wieder einschalten, denn es lohnt sich.
Lasst gerne nen Daumen hoch, da hier bei der Folge und ABONNIERT
den Kanal um auch in Zukunft nichts mehr zu verpassen.
Bis bald. Lasst es euch gut gehen.
Ciao, ciao.